Van der Bellen ist seit 26. Jänner 2017 Bundespräsident, am Donnerstag wurde er von der Bundesversammlung, dem gemeinsamen Gremium von National- und Bundesrat, zum zweiten Mal für das höchste Amt im Staat angelobt. Der 79-Jährige hatte sich bei der Wahl am 17. Oktober des Vorjahres gegen sechs Kontrahenten bereits in der ersten Runde mit 56,7 Prozent der Stimmen durchgesetzt.
Er freue sich, dass er „nach sechs Jahren wieder hier sein darf“, das habe er seinen Wählerinnen und Wählern zu verdanken. „Hier steh‘ ich also in diesem neu erstrahlenden Haus der Demokratie.“ Der Bundespräsident leitete seine Rede etwas ironisch ein mit der Frage, ob und wie er die Erwartungen an seine Rede werde enttäuschen können.
Es wurde allerdings recht rasch ernst: Die Gesellschaft laufe Gefahr, die Zukunft abzuschaffen, sagte Van der Bellen. Manche glaubten in der aktuellen Situation „nicht mehr an die Wendung zum Guten“, einige hätten das Gefühl, „die Zukunft war einmal, bei den Eltern“ – „no future“. Nein, es gehe darum, ein Bild der Zukunft zu entwerfen, auf die man sich freuen könne. „Angst lässt uns erstarren“, sagte Van der Bellen. „Lassen wir uns nicht von der Angst unsere Zukunft diktieren!“
„Wir könne noch viel mehr schaffen“
Wie viel der befürchteten Katastrophen eingetreten sei, fragte der Bundespräsident. „Nicht viel.“ Die Wirtschaft sei gewachsen, „mehr als die größten Optimisten zu träumen wagten“. Die Arbeitslosenrate sei die niedrigste seit Jahren. „Wer hätte das gedacht?“ Und weiter optimistisch: „Aber wir haben es geschafft, wir alle“, sagte Van der Bellen, „nicht weil wir gemeinsam gejammert haben“, sondern weil man gemeinsam gehandelt habe. „Und wir können noch viel mehr schaffen.“
Zu der Angelobungszeremonie waren rund tausend Gäste in den historischen Sitzungssaal des nach seiner Generalsanierung eben erst wiedereröffneten Parlaments eingeladen. Neben Van der Bellen und Nationalratspräsident Sobotka kam dabei auch der Vorsitzende des Bundesrats, Günter Kovacs (SPÖ), zu Wort.
Sobotka gratulierte Van der Bellen in seiner Rede zur Wiederwahl und dankte für die gute Zusammenarbeit mit dem Parlament.
Im Anschluss an den parlamentarischen Teil wird es für den Bundespräsidenten – er ist der Oberbefehlshaber des Bundesheeres – einen militärischen Festakt mit Flaggenparade und Totengedenken auf dem Wiener Heldenplatz geben. Fortgesetzt werden die Feierlichkeiten mit einem Empfang von Van der Bellens Heimatbundesland Tirol.
Am Nachmittag schließlich bekommt Van der Bellen Besuch von der Bundesregierung in der Präsidentschaftskanzlei. Der Konvention entsprechend wird sie ihm dabei ihren Rücktritt anbieten – was gleichfalls traditionsgemäß abgelehnt wird. Symbolträchtig ist dann der erste Termin am Tag nach der Angelobung: Statt eines Staatsbanketts gibt es ein Mittagessen mit Schülerinnen und Schülern der Mittelschule Sonntagberg (Niederösterreich) unter der Devise „Bankett mit der Zukunft“.
(ORF.at/Foto: Gettyimages)
