Ein Mann soll über Jahre hinweg Pflegegeld in Tirol bezogen haben, obwohl er dauerhaft in Bosnien und Herzegowina lebte. Der Schaden beläuft sich auf 103.830 Euro – nun droht ihm eine Freiheitsstrafe.
Aufgedeckt wurde der Fall von der Sonderermittlungsgruppe Sozialleistungsbetrug (SOLBE), die unter der Leitung des Bundeskriminalamts in enger Zusammenarbeit mit den Sozialversicherungsträgern arbeitet.
Wie SOLBE mitteilt, wurden in den vergangenen Jahren in ganz Österreich mehr als 135 Millionen Euro an unrechtmäßigen Sozialleistungen ausbezahlt. Allein im Jahr 2024 wurden 4.865 Betrugsfälle aufgedeckt – der Großteil davon in Wien mit 2.626 Fällen, gefolgt von Steiermark (515 Fälle) und Niederösterreich (505 Fälle). Die wenigsten Betrugsfälle wurden im Burgenland festgestellt.
„Wenn wir uns die Herkunft der Tatverdächtigen ansehen, stellen wir fest, dass rund 28 Prozent österreichischer Herkunft sind. Das bedeutet im Umkehrschluss, dass etwa 72 Prozent ausländischer Herkunft sind“, erklärte Gerald Tatzgern, Leiter der Abteilung zur Bekämpfung von Sozialleistungsbetrug, gegenüber dem ORF.
Ein besonders skurriler Fall, den Tatzgern ebenfalls schilderte, betrifft die Gründung einer Baufirma mit 44 Arbeiterinnen aus Rumänien. „Alle 44 Frauen waren offiziell in Karenz – aber nur eine von ihnen hielt sich tatsächlich in Österreich auf. Die übrigen 43 lebten in Rumänien. Alle waren auf einer einzigen Adresse in Österreich gemeldet“, so Tatzgern weiter. Monatlich erhielten sie Zahlungen aus der Familienkassa.
Tatzgern betonte zudem, dass es sich bei vielen Fällen um Personen handelt, die ihren Lebensmittelpunkt im Ausland haben und nur gelegentlich nach Österreich einreisen – vor allem dann, wenn es für das Fortbestehen von Ansprüchen auf Sozialleistungen notwendig ist.
„Wir sehen immer wieder Fälle, bei denen Personen 300 bis 320 Tage im Jahr im Ausland verbringen – und dennoch regelmäßig Sozialleistungen beziehen“, so Tatzgern abschließend.
Die Ermittlungen im Fall des bosnischen Staatsbürgers dauern an. Ihm droht eine Gefängnisstrafe wegen schweren Betrugs.
