Kanzler Karl Nehammer hat am Freitag im Ö1-Morgenjournal die Öffnungsschritte verteidigt. „Das Coronavirus führt offensichtlich dazu,dass die Diskussion leidenschaftlicher geführt wird, vielleicht manchmal auch übertrieben“, so der Bundeskanzler. Man habe zusammen mit Experten einen gesicherten Prozess entwickelt, die Prognosen würden die Lockerungsschritte ermöglichen.
„Wir öffnen ja auch nicht heute, morgen oder übermorden“, so Nehammer weiter, „sondern kontrolliert in einem Prozess bis hin zum 5. März“. Bis dahin könne die Situation auch neu evaluiert werden. Sollten die Zahlen also in den nächsten Wochen explodieren, könnten die Öffnungen wieder zurückgenommen werden. Der Kanzler geht davon aber nicht aus, die Prognosen der Experten sagen, dass man am 5. März öffnen kann.
Bezüglich Impfpflicht stellt Nehammer klar, „dass wir Gesetze so lesen, wie wir sie beschlossen haben im Nationalrat, und zwar mit 80 Prozent Mehrheit“. Damit soll es ab 16. März auch Strafen bei Verstößen geben. Bis 8. März werde die Impfpflicht-Kommission aber eine Empfehlung geben, ob die Impfpflicht noch notwendig sei. Nehammer werde sich jedenfalls an die Empfehlung halten, stellte der Kanzler gegenüber Ö1 klar.
(OE24)
