Albin Kurti erklärt Rücktritt – Konstituierende Sitzung des Parlaments unterbrochen

Albin Kurti hat heute seinen Rücktritt vom Amt des Premierministers der selbsternannten Republik Kosovo erklärt.

Seine Entscheidung gab er in einem offiziellen Schreiben an das Sekretariat der Versammlung des selbsternannten Kosovo bekannt.

Zeitgleich fand im Plenarsaal die konstituierende Sitzung der neunten Legislaturperiode des kosovarischen Parlaments statt, bei der die Abgeordneten ihren Amtseid ablegen sollten. Im weiteren Verlauf der Sitzung sollten außerdem der Parlamentspräsident sowie dessen Stellvertreter gewählt werden.

Die Sitzung der provisorischen Institutionen in Priština wurde jedoch unterbrochen, nachdem der Bericht der Mandatsprüfungskommission keine Mehrheit fand.

Avni Dehari, Abgeordneter der Bewegung „Vetëvendosje“ und dienstältester Parlamentarier, leitete die Sitzung und kündigte an, die Präsidentin der provisorischen Institutionen über den Abbruch zu informieren und ihre Einschätzung zu den nächsten Schritten einzuholen.

Die Mandatsprüfungskommission war zu Beginn der Sitzung eingesetzt worden, doch ihr Bericht wurde mit 52 Ja-Stimmen, 46 Nein-Stimmen und 11 Enthaltungen nicht angenommen.

Gegen den Bericht stimmten Abgeordnete der Demokratischen Partei Kosovos, des Demokratischen Bundes Kosovos sowie der Allianz für die Zukunft Kosovos. Sie kritisierten, dass die Dokumentation über die Rücktritte von Premierminister Kurti und den Ministern, die ins Parlament gewählt wurden, nicht rechtzeitig vorlag. Zudem warfen sie Kurti und den betroffenen Ministern vor, gleichzeitig exekutive und legislative Ämter ausüben zu wollen.


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