Zwar habe es in der Koalition „intensive und sehr konstruktive Gespräche“ gegeben, diese hätten aber aufgrund der neuen Herausforderungen nicht im gleichen Ausmaß fortgeführt werden können. Dennoch sei „bei der Mehrheit der damit verbundenen Themen ein Grundkonsens erzielt“ worden.
Als Gesamtpaket sehen
„Im Reformprozess abgesteckt“ seien „die Ausgestaltung der aktiven und aktivierenden Arbeitsmarktpolitik, Erleichterungen im Vollzug für das AMS, insbesondere bei der Beantragung des Arbeitslosengelds und der Verhängung von Sanktionen sowie die Bedingungen, unter denen geringfügiger Zuverdienst möglich sein soll“.
Weitere Analysen und Gespräche seien hingegen noch zur Leistungshöhe und dem Leistungsverlauf nötig. Man müsse aber die Reform der Arbeitslosenversicherung als Gesamtpaket sehen, und nicht auf die Höhe des Arbeitslosengeldes reduzieren, plädierte Kocher für Geduld.
(Wiener Zeitung/Foto:AMS.at)
