Nachdem Außenminister Schallenberg diese Woche bereits mit den Außenministern der östlichen und westlichen Nachbarstaaten zusammengetroffen war, konnte er mit Heiko Maas heute einen weiteren Außenminister eines benachbarten Landes in Wien willkommen heißen.
„Deutschland übernimmt den EU-Ratsvorsitz in einer sehr herausfordernden Phase. Aber es ist wie im Tennis – je stärker der Gegner, umso besser spielt man.“ so Außenminister Alexander Schallenberg. Österreich werde alles dafür tun, um dazu beizutragen, dass die Ratspräsidentschaft ein Erfolg werde.
„Unter dem Motto „Gemeinsam. Europa wieder stark machen“ wollen wir im Rahmen unserer Ratspräsidentschaft die Grundlage für einen wirtschaftlichen Neustart schaffen“, erklärte der deutsche Außenminister Heiko Maas.
Im Hinblick auf den kommenden deutschen EU-Ratsvorsitz erörterten die beiden Außenminister auch eine Reihe von außen- und sicherheitspolitischen Themen, wie etwa die Lage im Nahen Osten, die EU-USA-China-Beziehungen oder die Zukunft des Westbalkan. Insbesondere beim Annäherungsprozess der Westbalkanstaaten an die EU habe Österreich hohe Erwartungen an die deutsche Ratspräsidentschaft. Heiko Maas bestätigte das gemeinsame Interesse an der Heranführung der Staaten des Westbalkans an die EU:
„Die EU muss auf dem Westbalkan der wichtigste Player bleiben und sich noch stärker einbringen. Wir werden darauf drängen, dass die ersten Beitrittskonferenzen mit Nordmazedonien und Albanien noch in der zweiten Jahreshälfte beginnen.“
Die Minister waren sich einig, dass die Normalität im Bereich der Reisefreiheit so rasch wie möglich wiederhergestellt werden soll. Bereits seit Mitte Juni herrscht wieder Reisefreiheit für die meisten europäischen Staaten. Nun gelte es, im Sinne der Empfehlungen der EU-Kommission und in enger Abstimmung unter den Mitgliedstaaten, die Reisebeschränkungen mit Drittstaaten vorsichtig zu lockern.
„Natürlich stehen alle unsere Arbeiten im Schatten der Pandemie und im Bemühen rasch zur neuen Normalität zurückzukehren“ , so Schallenberg.
In der gemeinsamen Pressekonferenz bekräftigten die Außenminister das Bekenntnis Österreichs und Deutschlands zu einem starken Multilateralismus, zu dem Wien als einer der Amtssitze der Vereinten Nationen einen wichtigen Teil beiträgt.
„Wir wollen gemeinsam sicherstellen, dass der Multilateralismus zukünftig noch effektiver zur Lösung globaler Krisen beitragen kann“, so Schallenberg.
Alexander Schallenberg verkündete im Rahmen der Pressekonferenz zudem einen weiteren wichtigen Schritt zur Wiederherstellung der Reisefreiheit in Europa. Mit Ablauf des 20. Juni wird mit Spanien die volle Reisefreiheit wiederhergestellt. Damit sind ab diesem Datum alle COVID-19-bedingten Beschränkungen bei der Einreise aus Spanien nach Österreich aufgehoben.
(bmeia.gv.at)
