Der entsprechende Gesetzesantrag wurde am Mittwoch eingebracht, gab Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) bekannt. Das Prozedere sieht folgendermaßen aus: An rund vier Millionen Haushalte in...
Man sei trotz hoher Infektionszahlen nicht an die Auslastungsgrenzen gekommen. Was die künftige Teststrategie angeht, soll diese mit neuen Regeln für Kontaktpersonen-Management bzw. Quarantäne...
Weitere Lockerungen im Schulbereich kommen. Derzeit ist die Präsenzpflicht noch ausgesetzt. Eltern können ihre Kinder also auch ohne ärztliches Attest vom Unterricht entschuldigen. Ab 28....
Betriebe, die seit Beginn der Corona-Krise in der Corona-Kurzarbeit sind, können damit bis Ende Mai in die reguläre Kurzarbeit, die mit Ende Juni befristet...
Die Reform des Parteiengesetzes wurde lange angekündigt, heute präsentierten die grüne Klubobfrau Sigrid Maurer sowie der ÖVP-Abgeordnete Andreas Ottenschläger die Eckpunkte des Regierungsentwurfs. Mit über einem Jahr Verspätung –...
Auch von Reisenden, die in das EU-Land kommen, wird kein 3-G-Nachweis mehr verlangt. Außerdem werden die verhängten Sperrstunden aufgehoben. Die Nachtgastronomie kann wieder öffnen....
Gesundheitsexperten und die Opposition kritisierten die Abschaffung der Schutzmaßnahmen als verfrüht. Johnson will im Laufe des Tages im Parlament seine konkrete Strategie darlegen. Seine...
Über 5.000 Bürgerinnen und Bürger haben laut Verkehrsstadträtin Ulli Sima (SPÖ) an dem Beteiligungsverfahren teilgenommen und Ideen für eine Umgestaltung eingebracht. Ursprünglich hätte man...
Ausgenommen seien Branchen die von der Pandemie besonders betroffen seien, etwa die Stadthotellerie, Nachtgastronomie und Luftfahrt, sagte Brunner am Montag bei einer Online-Veranstaltung. „Natürlich...
Der Unterricht mit FFP2-Maske ist für Kinder und Jugendliche vorbei. Diese Erleichterung ist aber nicht unumstritten. So ist der Anteil an positiv auf das...