Brüssel warnt Budapest

Die EU hat Ungarn gewarnt, dass es seine Grenzen nicht für alle Ausländer schließen und nur seinen Bürgern die Rückkehr erlauben kann, nachdem Budapest als Reaktion auf eine angebliche zweite Welle von Coronavirus-Infektionen neue Maßnahmen eingeführt hat.

Gergely Gulyas, Leiter des Büros von Ministerpräsident Viktor Orban, sagte, dass die Magyaren nach ihrer Rückkehr aus dem Ausland zwei Wochen lang unter Quarantäne gestellt werden müssen, wenn die Ergebnisse zweier Tests nicht zeigen, dass sie für das Coronavirus negativ sind.

Gulyas betonte, dass Ausländern die Einreise nach Ungarn verboten sei, außer „in berechtigten Fällen“. Er gab keine Details darüber bekannt, was diese Fälle waren.

Der Sprecher der Europäischen Kommission, Christian Wiegand, sagte: „Es kann keine Diskriminierung zwischen EU-Bürgern geben, wenn es um Reiseverbote geht, da es im Block klare Regeln für die Freizügigkeit gibt, denen jedes Mitglied folgen muss.“

Er betonte, dass die für Gerechtigkeit in inneren Angelegenheiten zuständigen EU-Kommissare an die Orban-Regierung geschrieben hätten, um sie vor diesen Problemen zu warnen.

(dunav.at)

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