Bundespräsident fordert Klarheit zur Regierungsbildung

Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat die Bildung einer neuen Regierung vorerst verschoben und fordert von den drei stimmenstärksten Parteien – FPÖ (Freiheitliche Partei Österreichs), ÖVP (Österreichische Volkspartei) und SPÖ (Sozialdemokratische Partei Österreichs) – bis nächste Woche Klarheit über mögliche Koalitionen.

Er betonte, dass die Parteien deutlich machen sollen, welche Kooperationsmöglichkeiten bestehen.

Die FPÖ besteht auf Herbert Kickl als Kanzlerkandidaten, während andere Parteien eine Zusammenarbeit mit der FPÖ entschieden ablehnen. Van der Bellen bezeichnete die derzeitige Lage als „klassischen Stillstand“.

Die Parteien berichten jedoch von „vertrauensvollen“ Gesprächen. Kickl (FPÖ) hat sich bereiterklärt, Gespräche mit Karl Nehammer (ÖVP) und Andreas Babler (SPÖ) zu koordinieren. Bereits am Dienstag gab es ein informelles Treffen zwischen Nehammer und Babler.

Diese Entwicklung wirft die Frage auf, wie sich die Regierungsbildung in den kommenden Wochen gestalten wird und ob es zu einer überraschenden Koalition kommen könnte.

 

 

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