Kernthema war, welche Maßnahmen notwendig sind, um jüdisches Leben in Österreich, aber auch in ganz Europa nachhaltig zu schützen und zu fördern.
„Wir feiern an diesem Wochenende 100 Jahre Salzburger Festspiele, die maßgeblich von Jüdinnen und Juden geprägt wurden. Während der Feierlichkeiten platzte die schreckliche Nachricht vom neuerlichen Angriff in Graz herein. Ein tragischer Beleg dafür, wie aktuell und notwendig der Kampf gegen Antisemitismus ist. In ganz Europa registrieren wir einen deutlich ansteigenden Antisemitismus und Antijudaismus, der nach den mehrfachen antisemitischen Attacken auf die Synagoge in Graz einen neuerlichen erschreckenden Höhepunkt im gewalttätigen Angriff auf deren Präsidenten Elie Rosen gefunden hat.
Als Bundesregierung verurteilen wir klar jede Form des Antisemitismus und werden solche Übergriffe weiterhin mit aller Kraft bekämpfen, ganz gleich aus welcher Richtung sie kommen. Wir wissen, dass neben erhöhtem polizeilichen Schutz von Jüdinnen und Juden Bildung und Aufklärung effektive Mittel gegen Antisemitismus sind. Als Bundesregierung wollen wir die jüdischen Gemeinden noch stärker unterstützen. Eine wichtige Initiative ist auch die erst gestern verkündete Marko-Feingold-Gastprofessur an der Uni Salzburg ab 2021, die sich unter anderem mit den Wurzeln des Antisemitismus in unserer Gesellschaft beschäftigen wird.
Gleichzeitig arbeiten wir in enger Abstimmung mit der Antisemitismusbeauftragten der Europäischen Kommission Katharina von Schnurbein mit Hochdruck am nationalen Aktionsplan gegen Antisemitismus. Es braucht hier eine gesamtheitliche Antwort. Neben dem Schutz jüdischen Lebens, Forschung und Bildung sowie Überlegungen im Bereich der Justiz und der besseren statistischen Erfassung antisemitischer Vorfälle, ist vor allem die Förderung jüdischen Lebens das wichtigste und nachhaltigste Mittel gegen den grassierenden Antisemitismus.
Diesbezüglich sind wir in einem ständigen und engen Austausch mit der Europäischen Kommission, denn wenn die Jüdinnen und Juden in Europa unter Druck sind, dann ist Europa unter Druck!“ betont die mit dem Kampf gegen Antisemitismus beauftragte Bundesministerin Karoline Edtstadler.
Oskar Deutsch: „Leider gehören Sicherheitsmaßnahmen und starke Polizeipräsenz zum Alltag für Jüdinnen und Juden in Österreich. Ohne diese Maßnahmen wäre jüdisches Leben kaum möglich. Zugleich sehen sich die jüdischen Gemeinden in Österreich nicht nur als selbstverständlichen Teil Österreichs, wir wissen auch die meisten Menschen in unserem Land auf unserer Seite, auf der Seite der Menschlichkeit und der Demokratie. Im Kampf gegen Antisemitismus werden wir in Zukunft noch mehr jüdisches Leben und Kultur entgegenstellen.“
„Das Ziel der Europäischen Union ist es, jüdisches Leben in Europa zu ermöglichen, und zwar frei von Sicherheitsbedenken. Die Attacke auf den Präsidenten der Israelitischen Kultusgemeinde Graz, Elie Rosen, zeigt in erschreckender Deutlichkeit, wie nötig entschlossenes Handeln ist.
Es wird uns nur gelingen, wenn wir alle beitragen, in enger Zusammenarbeit mit den jüdischen Gemeinden: EU, nationale und Landesregierungen, Zivilgesellschaft, Schulen, Forschungseinrichtungen. Die EU-Länder haben sich 2018 verpflichtet, nationale Strategien gegen Antisemitismus auszuarbeiten. Wir erwarten konkrete Initiativen, die strukturelle Veränderungen schaffen. Ich begrüße sehr, dass Österreich mit seiner Strategie gegen Antisemitismus weit fortgeschritten ist. Die konsequente Umsetzung wird zu mehr Sicherheit für Jüdinnen und Juden beitragen und die Vielfalt sowie den Beitrag jüdischen Lebens sichtbarer machen“, so die Antisemitismusbeauftragte der Europäischen Kommission Katharina von Schnurbein.
„Jüdisches Leben ist ein selbstverständlicher Teil Österreichs, den es mit allen Mitteln zu schützen und zu fördern gilt. Es liegt in unser aller Verantwortung einerseits den Schutz unserer jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürger sicherzustellen, anderseits aber auch aktiv mitzuhelfen, jüdisches Leben und Kultur in unserer Gesellschaft auszubauen“, so Karoline Edtstadler abschließend.
(bundeskanzleramt.gv.at)
