Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) schlägt Elon Musk für den Sacharow-Preis vor

Die neue rechtsextreme und populistische politische Gruppe im Europäischen Parlament, Patrioten für Europa, hat Elon Musk für den Sacharow-Preis nominiert, der für herausragenden Einsatz für Menschenrechte und Meinungsfreiheit verliehen wird.

Die Gruppe, mit 84 Abgeordneten, umfasst Mitglieder der Rassemblement National (Frankreich), Fidesz (Ungarn), ANO (Tschechien), Lega (Italien) und der Freiheitlichen Partei Österreichs.

Ihnen zufolge verdient Musk die Auszeichnung aufgrund seines Einsatzes für die Meinungsfreiheit auf der Plattform X, die er 2022 übernommen hat. Der ungarische Europaabgeordnete András László betonte, dass Musks Plattform die Meinungsfreiheit auf einzigartige Weise verteidige, im Gegensatz zu anderen Netzwerken, die Zensur unterliegen.

Die Plattform X wurde jedoch kritisiert, weil sie Desinformationen, Hassrede und die Manipulation von Nutzerdaten verbreitet. Sie wurde auch offiziell wegen Nichteinhaltung des EU-Digitaldienstegesetzes angeklagt, das darauf abzielt, giftige Inhalte in sozialen Netzwerken zu bekämpfen.

Musk wurde auch im vergangenen Jahr von der rechtsextremen Gruppe Identität und Demokratie (ID) für den Preis nominiert, während die Auszeichnung im letzten Jahr der iranischen Bewegung „Frauen, Leben, Freiheit“ verliehen wurde.

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