Anlässlich der jüngsten antisemitischen Angriffe auf die Synagoge Graz und den Präsidenten der dortigen Jüdischen Gemeinde, Elie Rosen, kündigt Kanzleramtsministerin Karoline Edtstadler für Herbst einen nationalen Aktionsplan gegen Antisemitismus an: „Jüdisches Leben ist ein wesentlicher Teil der österreichischen Geistes- und Kulturgeschichte. Hinzu kommt, dass Österreich eine besondere historische Verantwortung hat, jüdisches Leben zu fördern und zu schützen. Die islamistisch motivierten Angriffe auf die Synagoge in Graz und Elie Rosen zeigen uns einmal mehr, dass Antisemitismus ein vielschichtiges Problem ist und von allen Seiten kommen kann. Der Kampf gegen Antisemitismus – egal, ob von links, rechts oder radikal-islamistisch motiviert – ist ein wichtiger Teil unseres Regierungsprogramms und wir sind uns bewusst, dass wir rasch handeln müssen. Im Herbst werden wir daher einen nationalen Aktionsplan gegen Antisemitismus mit rund 30 Maßnahmen vorlegen. Zudem wird eine eigene Stabstelle im Bundeskanzleramt eingerichtet, die sich der Umsetzung dieses Maßnahmenkataloges widmen soll.“ Sie werde sich auch auf europäischer Ebene weiterhin eng mit Mitstreiterinnen und Mitstreitern bei diesem Thema abstimmen und beraten, hält Edtstadler fest.
Im Aktionsplan enthalten seien unter anderem Maßnahmen in den Bereichen Bildung, Forschung, Justiz und auch Sicherheit, so Kanzleramtsministerin Edtstadler abschließend: „Objekt- und Personenschutz sind zwar wichtig, aber es schmerzt, dass diese in einem Land wie unserem überhaupt notwendig sind. Denn klar ist: Angriffe auf Synagogen sind immer auch Angriffe auf unsere Gesellschaft und unsere Werte an sich. Antisemitismus ist daher nicht nur ein jüdisches, sondern ein gesamtgesellschaftliches Problem – jede und jeder ist dazu aufgerufen, auch im Alltag vehement dagegen einzutreten.“
(bundeskanzleramt.gv.at)
