Kocher zufrieden mit der Lage Österreichs

Arbeitsminister Kocher sprach am Sonntag in der ORF-„Pressestunde“ über  die enormen Herausforderungen, welche die laufende Coronavirus-Krise allein für sein Ressort – Stichwort Rekordarbeitslosigkeit stehen.

Er sprach auch über die Ermittlungen gegen Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und sagte er halte es für „viel zu früh“, um über Konsequenzen zu spekulieren. „Wir warten jetzt einmal ab, was passiert“, so Kocher, der in diesem Zusammenhang die Unabhängigkeit der Justiz außer Frage stellt. Diese „ermittelt unabhängig, und das ist gut so, und da gibt es auch keine Diskussion aus meiner Sicht.“

Wenn es über Vorwürfe gegen Kurz geht, könne sich Kocher aber „beim besten Willen nicht vorstellen, dass er bewusst die Unwahrheit gesagt hat im U-Ausschuss“. Er sieht U-Ausschüsse als ein wichtiges demokratisches Instrument. Kocher denkt, dass es eine Aufklärung notwendig sei. Er könne jedoch nicht viel dazu sagen, weil er noch nie bei einem U-Ausschuss gewesen sei.

(dunav.at/ORF.at)

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