„Es ist uns allen gemeinsam in den letzten Wochen sehr viel gelungen“, leitete Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am Mittwoch eine Pressekonferenz zu aktuellen Lage ein. Die Zahl der Neuinfektionen sei weiterhin niedrig und liege heute unter 50. In Österreich lägen die Zahlen konstant auf niedrigem Niveau unterwegs, das sei europaweit „ein Spitzenwert“, so Kurz.
Kurz kündigte daher ein „wirtschaftliches Comeback“ Österreichs an, Ziel sei es Österreich zu alter stärke zurück zu führen. „Es geht uns darum das der Standort stark ist und die menschen Arbeit haben“, sagte Kurz. Die Regierung habe drei Ziele definiert:
Steuerentlastung für arbeitende Menschen, die rasch kommen sollen Entlastung der Wirtschaft und des Standorts, um Arbeitsplätze halten zu können und neu zu schaffen Investitionen in den Klimaschutz, Digitalisierung und Regionalisierung.
In den nächsten Wochen sollen bereits konkrete Maßnahmen auf den Weg gebracht werden, erklärte der Bundeskanzler. Die Bundesregierung wolle dazu in den nächsten zehn Tagen viele Gespräche führen, mit der Sozialpartnerschaft, den Landeshauptleuten, Wirtschaftsforschern, Gemeinde- und Städte-Vertretern, der Opposition, und den Leitbetrieben und Arbeitgebern des Landes, so Kurz.
Kogler: „Auftakt zum Wiederaufbau“
Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) bedankte sich bei der Bevölkerung für die Einhaltung der Maßnahmen. Man könne nun weitere Schritte einleiten. Das sei ein „Auftakt zum Wiederaufbau“. Mit der Entlastung der arbeitenden Menschen wolle man das Versprechen einlösen, die „Unteren“ tendenziell stärker zu entlasten. Kogler betonte die Wichtigkeit der Regionalisierung. Österreich müsse bei der Gesundheits- und Lebensmittelversorgung „vorne dabei sein“. „Alle was jetzt an Liquidität raus geht, hilft der Wirtschaft“, betonte Kogler.
Kurz: „richtig, Bevölkerung für Gefahr zu sensibilisieren“
Auf die Frage der anwesenden Journalisten, ob Bundeskanzler Sebastian Kurz der Bevölkerung bewusst Angst gemacht habe, stritt dieser den Vorwurf ab. Es sei richtig gewesen, die Gefahren und Probleme nicht unter den Teppich zu kehren, so Kurz und „die Bevölkerung für die Gefahr zu sensibilisieren“. „Ich stehe dazu“, sagte Kurz. Vizekanzler Kogler verteidigte das Vorgehen des Bundeskanzler, man habe dem Vorsichtsprinzip folgend gehandelt. Auch er habe drastische Wort gebraucht, „aber es war die Wahrheit“, betonte Kogler. Szenarien wie etwa im italienischen Bergamo seien „ka Märchen gewesen, dass war die Wirklichkeit“. „Im Ergebnis wird uns Recht gegeben werden“, prognostizierte Kogler.
Auf die Frage , ob die deutschen Urlauber heuer ausbleiben werden, antwortete der Bundeskanzler, dass man auch mit Deutschland über das Thema Grenzöffnung in Gesprächen sei. Es müsse eine Lösung für Menschen die etwa in Grenznähe leben, gefunden werden. Wenn die Zahlen niedrig sind, mache es keinen Unterschied ob man von Salzburg nach Oberösterreich oder von Salzburg nach Bayern fährt, so Kurz. Ziel müsse es sein, die Krankheit erfolgreich zu bekämpfen aber dann auch Freiheit zurück zu gewinne, dazu gehöre auch das freie reisen, sagte der Bundeskanzler.
Zu den Verhandlungen mit der AUA betonte Kurz, man habe klare Interessen, was den Standort und österreichische Arbeitsplätze angehe. Eine Unterstützung für ein deutsches Unternehmen ohne Vorteil für die Republik Österreich, den Standort und die österreichischen Arbeitsplätze, „das wird’s sicher nicht geben“, so Kurz.
(nachrichten.at)
