Am Samstag, 28. Mai, lädt die SPÖ Wien nach zwei Jahren pandemiebedingter Pause zu ihrem Landesparteitag. Stattfinden wird dieser in der Messe Wien im Prater. Nach dem traditionellen Maiaufmarsch am Tag der Arbeit, wird der Landesparteitag die erste Großveranstaltung der SPÖ Wien seit Beginn der Corona-Pandemie.
Dabei stellt sich der amtierende SPÖ Wien-Chef Michael Ludwig auch seiner Wiederwahl. Beim Landesparteitag 2018 konnte er die Wahl zum Nachfolger von Michael Häupl für sich entscheiden. Ludwig setzte sich damals mit 57 Prozent der Delegiertenstimmen gegen Andreas Schieder durch. Beim Parteitag ein Jahr später sah die rote Welt dann schon anders aus – Ludwig wurde mit 90,8 Prozent in seinem Amt bestätigt.
Geschlossen den „Wiener Weg“ gehen
Wie das Ergebnis am Samstag ausfallen wird, bleibt abzuwarten. Derzeit zeigen sich die Genossinnen und Genossen geschlossen. Vor allem beim „Wiener Weg“ und den damit einhergehenden stets strengeren Corona-Maßnahmen als in den anderen Bundesländern scheint man sich einig zu sein.
Neben der Ansprache und der Bestätigung Ludwigs als Wien-Chef steht auch eine Rede von SPÖ-Bundesvorsitzender Pamela Rendi-Wagner auf dem Programm. Darüberhinaus werden die rund 1.000 Delegierten über rund 60 Anträge und Resolutionen abstimmen. Darunter etwa der Leitantrag zur 35-Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich.
Lobau auch internes Streitthema
Mit großen Überraschungen wird hier nicht gerechnet. Zu Unstimmigkeiten könnte es allerdings beim Thema Lobau kommen – auch dazu gibt es einen Leitantrag. Die geplante Stadtstraße ist auch parteiintern hart umstritten. So gibt es einerseits einen Antrag zu einem klaren Bekenntnis zur Stadtstraße, andererseits auch einen Antrag, der die Stadtstraße samt Tunnel durch das Naturschutzgebiet deutlich ablehnt.
Neben dem Projekt selbst ist es auch der Umgang mit den Demonstrierenden der LobauBleibt-Bewegung und deren Unterstützern, der vielen Delegierten sauer aufstößt. Man erinnere sich etwa an das Polizeigroßaufgebot bei der Räumung des Protestcamps Anfang Februar.
Auch die Klagsdrohungen der Stadt Wien gegen einzelne Unterstützer der LobauBleibt-Bewegung sorgte nicht gerade für gute innerparteiliche Stimmung.
Erst am Mittwoch besetzen Aktivistinnen und Aktivisten erneut die Baustelle in der Hausfeldstraße.
(MeinBezirk)
