Die Angelobung von dem neuen Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) findet am Montag statt. Bevor Bundespräsident Alexander Van der Bellen am Montag ab 13.00 Uhr die neue Regierungsriege der ÖVP angelobt, beendet dieser noch den Gesprächsreigen mit allen neu Anzugelobenden. Bereits am Samstag waren neben dem baldigen Kanzler Nehammer auch Alexander Schallenberg und Claudia Plakolm in der Hofburg. Schallenberg kehrt vom Bundeskanzleramt ins Außenministerium zurück, die JVP-Chefin und Nationalratsabgeordnete Plakolm zieht als Staatssekretärin zur Unterstützung Nehammers ins Kanzleramt.
Mit Gerhard Karner (ÖVP), der vom niederösterreichischen Landtag ins Innenministerium wechselt, und dem Staatssekretär Magnus Brunner, der das Finanzministerium von Gernot Blümel übernimmt, sprach Van der Bellen am Sonntag. Montagvormittag ist noch Martin Polaschek, der vom Rektorat der Uni Graz anstelle von Heinz Faßmann ins Bildungsministerium wechselt, an der Reihe
„Es ist wichtig, dass wir rasch eine handlungsfähige Regierung haben, die ihre Arbeit aufnehmen kann. Wir haben eine Pandemie zu bekämpfen, das erfordert all unsere Kraft“, hatte Nehammer nach dem Gespräch mit der Bundespräsidenten am Samstag betont.
Die Angelobung bereits am Montag stelle sicher, „dass alle neuen Regierungsmitglieder ihre Amtsgeschäfte aufnehmen und sich den großen Herausforderungen widmen können, die vor uns allen liegen“. Nehammer weiter: „Ich danke Bundespräsident Alexander Van der Bellen für die sehr guten, wertschätzenden und konstruktiven Gespräche und die sehr vertrauensvoll abgestimmte Vorgangsweise“, so Nehammer.
Es ist wichtig, dass wir rasch eine handlungsfähige Regierung haben, die ihre Arbeit aufnehmen kann. Wir haben eine Pandemie zu bekämpfen, das erfordert all unsere Kraft. Der Herr Bundespräsident @vanderbellen hat vor, die neue Bundesregierung am Montag um 13 Uhr anzugeloben. /1
— Karl Nehammer (@karlnehammer) December 4, 2021
(Agenturen/dunav.at)
