Grundlage dafür ist Artikel 9 der Wiener Konvention über diplomatische Beziehungen, wie der ORF berichtet. „Er hat das Land bereits verlassen“, teilte eine Sprecherin des österreichischen Außenministeriums der APA mit.
Zuvor hatte die russische Botschaft in Wien eine Aufhebung der diplomatischen Immunität ihres Mitarbeiters verweigert und damit eine Strafverfolgung in Österreich verhindert, berichtete die Nachrichtenagentur Tanjug.
Nach Informationen des Magazins Profil soll sich der Diplomat mehrfach mit einem OMV-Mitarbeiter getroffen haben, der inzwischen entlassen wurde und von der Direktion für Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) observiert worden war. Bei einer Hausdurchsuchung des Mitarbeiters wurden zahlreiche interne Dokumente des Konzerns sichergestellt.
Eine strafrechtliche Ermittlung gegen den russischen Diplomaten selbst war in Österreich jedoch nicht möglich. Westliche Geheimdienste gehen davon aus, dass er für den russischen Inlandsgeheimdienst FSB tätig war, wie das Blatt weiter berichtet.
Moskau kündigte umgehend eine Gegenmaßnahme an. „Wir reagieren traditionell auf solche Schritte. Der österreichischen Seite wurden bereits entsprechende Maßnahmen mitgeteilt. In Kürze wird einer der österreichischen Diplomaten Russland verlassen müssen“, erklärte die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa.
