In einer Stellungnahme betonte Nehammer das Recht des syrischen Volkes auf eine sichere und selbstbestimmte Zukunft. Zugleich kündigte er konkrete Maßnahmen an, um die Rückkehr von syrischen Flüchtlingen, die in Österreich leben, zu erleichtern.
Unterstützung für Rückkehrwillige
Die österreichische Regierung plant, die Sicherheitslage in Syrien neu zu bewerten, um Entscheidungen über mögliche zukünftige Abschiebungen besser zu untermauern. Gleichzeitig wird ein Schwerpunkt auf freiwillige Rückkehrprogramme gelegt, die sicherstellen sollen, dass Syrerinnen und Syrer, die in ihre Heimat zurückkehren möchten, die notwendige Unterstützung erhalten. Dabei sollen humanitäre Standards eingehalten und der Schutz von Minderheiten gewährleistet werden.
Internationale Perspektive
Die Entwicklungen in Syrien werden von der internationalen Gemeinschaft aufmerksam verfolgt. Österreich hebt dabei die Bedeutung der Menschenrechte hervor und fordert eine stabile Sicherheitslage, bevor tiefgreifende politische Veränderungen oder Rückführungsmaßnahmen umgesetzt werden. Die Regierung betont, dass die Wahrung der Rechte von Minderheiten und gefährdeten Gruppen im Fokus aller Maßnahmen stehen muss.
