Pflichtversicherung für tausende Ukrainer in Wien ausgelaufen

Die vorläufige Regelung für geflüchtete, nicht erwerbstätige Ukrainer ohne Grundsicherung ist Anfang März ausgelaufen.

Derzeit sind 13.824 Kriegsvertriebene aus der Ukraine in Wien in der Grundversorgung, womit sie Anspruch auf Unterkunft, finanzielle Unterstützung und eine Krankenversicherung bei der Österreichischen Gesundheitskasse (ÖGK) haben.

Der Fonds Soziales Wien (FSW) verschärft nun die Prüfungen: Flüchtlinge im arbeitsfähigen Alter müssen sich künftig beim Arbeitsmarktservice (AMS) registrieren. Aktuell sind 3.132 Ukrainer in Wien auf Jobsuche, 1.721 nehmen an Schulungen teil.

Übergangsfrist für Betroffene

Seit dem 4. März sind jene Ukrainer nicht mehr pflichtversichert, die weder über die Grundversorgung krankenversichert noch beim AMS arbeitslos gemeldet sind. Damit verlieren sie offiziell den Anspruch auf medizinische Versorgung, Krankenhausbehandlungen und Arzneimittel.

Die ÖGK gewährt jedoch eine Übergangsfrist bis zum 16. April. Innerhalb dieser sechs Wochen müssen sich die Betroffenen entweder selbst versichern oder eine Beschäftigung aufnehmen. Insgesamt sind rund 26.000 Ukrainer in Österreich von der Regelung betroffen, darunter 4.000 Kinder in Wien.

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