Ziel der Gespräche war es, eine rechtspopulistische Regierung zu verhindern. Die Verhandlungen endeten abrupt, als sich die Neos aus den Gesprächen zurückzogen, da es keine Einigung über Reformen im Bereich Pensionen und Budget gab.
Die darauffolgenden Zweiparteien-Gespräche zwischen ÖVP und SPÖ scheiterten ebenfalls am Samstag, hauptsächlich aufgrund von Differenzen bei Steuerfragen. Als Folge dieser politischen Blockade kündigte Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) seinen Rücktritt an.
Hintergründe der Krise
Die Verhandlungen dauerten fast 100 Tage seit den Wahlen im September und waren von heftigen Meinungsverschiedenheiten geprägt. Besonders strittig waren die Themen Budgetkonsolidierung und Pensionsreformen, die zentrale Knackpunkte für eine mögliche Koalition darstellten.
Präsidentliche Intervention
Bundespräsident Alexander Van der Bellen kündigte an, in den kommenden Tagen die nächsten Schritte zur Regierungsbildung zu besprechen. Ob Neuwahlen oder eine Minderheitsregierung folgen werden, bleibt abzuwarten.
