„Das Bild, das sich momentan zeichnet, dass wieder eine militärische chemische Waffe verbreitet wird, weist darauf hin, dass staatliche Stellen irgendwie involviert waren. Das ist auf jeden Fall erschreckend“, so Schallenberg.
„Die Ereignisse sind nicht nur schärfstens zu verurteilen, sie werfen auch ein erschreckendes Licht auf Russland. Moskau muss jetzt Klarheit schaffen, schon im eigenen Interesse, also im Hinblick auf die Beziehungen zur Europäischen Union und ihren Partnerstaaten.“
Es gebe ja ein EU-Sanktionsregime gegen die Verbreitung chemischer Waffen, betont der Minister. „Je nach Ergebnis der Untersuchungen behalten wir uns auch eventuelle Sanktionen vor.“ Diese könnten jedoch „nicht einfach ohne Beweise ausgesprochen werden. Es ist nötig zu wissen, wer die Verantwortlichen sind.“ Am Gasleitungsprojekt Nord Stream 2, an dem auch die österreichische OMV beteiligt ist, will Schallenberg laut FAZ jedoch nicht rütteln, berichtet der ORF.
Es werde darüber „sicherlich eine Diskussion geben“, doch müsse man „vorsichtig sein, dass man nicht alles in einen Topf wirft“, so der Außenminister. Er verwies darauf, dass auch mit Blick auf die Krim und die Ost-Ukraine unterschieden worden sei: Es gab Wirtschafts- und persönliche Sanktionen, aber das Gasprojekt lief weiter.
(dunav.at/orf.at)
