Auf der Tagesordnung steht der Beschluss des Berichts (bzw. die Vorlage eines Minderheitsberichts) der Untersuchungskommission an den Gemeinderat. Auch erfolgt die Wahl einer Berichterstatterin / eines Berichterstatters (bzw. einer Minderheitenberichterin / eines Minderheitenberichters) für den Gemeinderat.
Wegen Covid-19: diesmal kein öffentlicher Zugang und beschränkte Medien-Akkreditierungen
Neben der geänderten Räumlichkeit (Volkshalle statt „Top 24“ im Arkadenhof) gelten weitere Vorsichtsmaßnahmen, auf welche sich der Kommissions-Vorsitz in der „Präsidiale“ geeinigt hat. Die Sitzung der Untersuchungskommission ist nicht öffentlich zugänglich.
Für VertreterInnen der Medien gilt eine strikte Maximalkapazität von 10 Personen vor Ort. Eine vorherige Akkreditierung ist unbedingt notwendig: Presse- und Informationsdienst der Stadt Wien, Florentina Mittermann, Tel. 01/4000-81075.
Der Vorsitz bittet um Verständnis für die gesundheitlich notwendigen Maßnahmen.
Wie immer gilt: Foto-, Film- und Tonaufnahmen sind nur vor Sitzungsbeginn möglich. Während der Sitzungen der Untersuchungskommission ist das Fotografieren, Filmen und Aufzeichnen von Audio entsprechend den Statuten der Stadtverfassung nicht erlaubt.
Sitzungsprotokolle auf www.wien.gv.at
Die Protokolle der Sitzungen der Untersuchungskommission sind unter https://www.wien.gv.at/mdb/uk/foerdergelder/ abrufbar und werden damit der Öffentlichkeit zugänglich gemacht.
(wien.gv.at)
