Aufgrund der „hohen Disziplin der Bevölkerung und den niedrigen Infektionszahlen“ lässt das Bundeskanzleramt Erleichterungen bei den bestehenden Corona-Regeln ausarbeiten, die „zeitnah“ gelten sollen, heißt es am Dienstag aus dem Bundeskanzleramt. Der Grundsatz solle dabei lauten: „Weniger Regeln, dafür mehr Eigenverantwortung und Hausverstand.“ Es soll dabei nicht viele, dafür sehr klare Regeln für die Bevölkerung geben.
Der Bundeskanzler wolle laut Regierungskreisen den Schwerpunkt im Kampf gegen das Virus mehr auf Eigenverantwortung der Menschen legen. Gleichzeitig sollen die bestehenden Regeln im Bund vereinfacht und zurückgefahren werden. Beim „Aufsperren“ Österreichs sollen die Bundesländer eine Schlüsselrolle spielen. Ihnen soll die Möglichkeit eingeräumt werden, im Bedarfsfall die Regeln regional zu verschärfen.
Dies mache gerade deshalb Sinn, weil jüngst sechs Bundesländer keine Neuinfektionen verzeichnen und einige Bundesländer zuletzt bereits schon über mehrere Tage keine weiteren Infektionen gemeldet haben. „Wir dürfen wegen Corona das Leben jedes Einzelnen nicht überregulieren. Es braucht mehr den Fokus auf Eigenverantwortung und Hausverstand“, so Kanzler Kurz. Er plädiert: „Wir sind für wenige, aber dafür klare Regeln.“
Zur Vereinfachung der Regeln finden diese Woche Gespräche zwischen Bundeskanzler Sebastian Kurz, Vizekanzler Werner Kogler, Gesundheitsminister Rudi Anschober und Innenminister Karl Nehammer statt. Für die Regionalisierungselemente erarbeiten die Landeshauptleute von Oberösterreich und Kärnten einen Vorschlag, hieß es. „Es sind dort am wenigsten Regeln notwendig, wo auch die Ansteckungsgefahr am geringsten ist“, so Kanzler Kurz.
(heute.at)
