Neun davon wurden untersagt und eine zurückgewiesen, wie die Landespolizeidirektion mitteilte.
Dafür stünde eine ausreichend hohe Anzahl an uniformierten sowie zivilen Einsatzkräften bereit, hieß es. Es soll sowohl der ordnungsgemäße Ablauf der Versammlungen als auch ein sicherer Einkaufssamstag gewährleistet werden.
Die Landespolizeidirektion Wien habe jede Versammlungsanzeige „sorgfältig“ geprüft. Dabei sei das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit mit etwaigen anderen Grundrechten abgewogen worden, wie etwa das „öffentliche Interesse am Recht auf Erwerbsfreiheit“, so Landespolizeipräsident Gerhard Pürstl. Die Abhaltung von mobilen Großkundgebungen in und um die betroffenen Einkaufsstraßen würde wesentliche Interessen wie etwa die Erwerbsfreiheit oder die Verkehrssicherheit beeinträchtigen.
(Agenturen/Foto: APA/GEORG HOCHMUTH / GEORG HOCHMUTH)
