„Das erste Doppelbudget in der Geschichte Wiens stellt die Weichen für mehr Stabilität, Transparenz und Berechenbarkeit für die kommenden Jahre und ist der Beginn eines Erneuerungsprozesses, der unsere Stadt für das kommende Jahrzehnt prägen wird. Mit dem heute präsentierten Budget schaffen wir Planungssicherheit und ermöglichen zugleich den nötigen Spielraum für die kommenden Jahre.“ Ausgabenschwerpunkte des Budgets 2022/2023 liegen in den zentralen Zukunftsfeldern Bildung, Gesundheit, Soziales und Investitionen in den Klimaschutz, sowie im Bereich der Wirtschafts- und Investitionsprogramme.
Budgetvolumen von 33,3 Mrd. Euro für 2022 und 2023
Insgesamt liegt das Budgetvolumen für die kommenden zwei Jahre bei 33,3 Mrd. Euro. 16,7 Mrd. Euro entfallen dabei auf das Jahr 2022 und 16,6 Mrd. Euro auf 2023. Grundlage des Doppelbudgets sind vier strategische Leitlinien:
- Mehr finanzielle Mittel und Personal für Bildung, Gesundheit und Soziales
- Wirtschafts- und Investitionsprogramm für die Modernisierung der Stadt
- Klimaschutz hat höchste Priorität: Maßnahmen und Investitionen mit grünem Fingerabdruck
- Ausgaben mit Augenmaß, kontinuierlicher und konsequenter Abbau des durch Corona verursachten Defizitpfads und Einsatz für zukunftsfitte Reform der EU-Fiskalregeln für den nötigen Wachstumsschub.
Finanzstadtrat Peter Hanke dazu: „Ich bin überzeugt, dass wir anhand dieser Leitlinien das nächste Jahrzehnt so meistern werden, dass Wien bis 2030 eine der lebenswertesten Städte der Welt bleibt und zugleich ein Leuchtturm für andere europäische Metropolen in unseren strategischen Spitzenfeldern sein wird.“ Weiterverfolgen wird die Stadt Wien den bereits eingeschlagenen Weg der sukzessiven Reduktion der durch Corona verursachten Neuverschuldung. „Ich bin sehr stolz, dass wir trotz aller Herausforderungen durch die Corona-Pandemie das Jahr 2021 mit einem deutlich niedrigeren Defizit abschließen werden als mit den bisher erwarteten 1,9 Mrd. Euro. Diese Abflachung des Defizitpfads setze ich konsequent auch in den kommenden Jahren fort“, erklärt Hanke. Für 2022 erwartet der Finanzstadtrat demnach ein Defizit von 1,7 Mrd. Euro und für das Jahr 2023 von 1,4 Mrd. Euro für die Stadt Wien.
(Stadt Wien)
