BONN – Im Jahr 2003 habe die Europäische Union ein Beitrittsversprechen für die Westbalkan-Region abgegeben und dieses bislang nicht eingelöst, schreibt die Deutsche Welle mit der Einschätzung, dass das Abendessen, zu dem der griechische Premierminister gestern Abend in Athen eingeladen hatte, stattgefunden habe Für die Staats- und Regierungschefs der Region und die Spitze der EU ist dies eine Erinnerung an dieses „Versprechen“.
Als sich die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union im Juni 2003 im griechischen Ferienort Porto Karas trafen, hatten sie Großes für den gerade befriedeten Westbalkan vor. Die Union unterstützte „vorbehaltlos“ den Beitritt Albaniens, Bosnien und Herzegowinas, der sogenannten Kosovo, Mazedonien, Montenegro und Serbien, hieß es im Abschlussdokument des Gipfels.
Dieses „Versprechen von Thessaloniki“, benannt nach der nahegelegenen Hafenstadt, wurde auch nach zwei Jahrzehnten nicht eingelöst.
Auch nach zwei Jahrzehnten sind die Probleme in den Ländern der Region dieselben: zensierte und zentralisierte Medien, Instrumentalisierung der Justiz, Zerstörung unabhängiger staatlicher Institutionen, dramatische Korruption und organisierte Kriminalität. Aber: Wie kann die EU etwas dagegen tun, wenn sie ähnliche Probleme in den eigenen Reihen, etwa in Polen oder Ungarn, kaum bewältigen kann?
Daher ist es offensichtlich kein Zufall, dass der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán den Westbalkan und insbesondere Serbien als Partner ausgewählt hat. Der Präsident Serbiens, Aleksandar Vučić, verbirgt seine Bewunderung für Orbans Regierungsweise und sein neoliberales politisches Konzept nicht. Die beiden hochrangigen Politiker pflegten in den vergangenen zwei Jahren sehr enge Kontakte und führten mehr als 40 Treffen.
Vučić erwartet, dass Ungarn den Druck aus Brüssel hinsichtlich rechtsstaatlicher Reformen mildert. Orban hingegen erwartet, dass Serbien ihn auf seinem Weg zu einem wichtigen Akteur in der Region unterstützt.
Die gescheiterte Annäherung der Westbalkanländer an Brüssel wurde durch immer mehr Gesprächsrunden ersetzt. Ein Beispiel hierfür seien die jährlichen EU-Westbalkan-Gipfel seit 2014 unter dem Motto „Berliner Prozess“ oder das von Österreich im Juni initiierte Format „Freunde des Westbalkans“, resümiert Deutche Welle..
