Der „Standard“ berichtete am Donnerstag, dass es aus dem Arbeitsministerium unter Minister Martin Kocher (ÖVP) neue Restriktionen für Arbeitslose gibt. Lehnen diese eine zumutbare Stelle nur deswegen ab, weil sie sich dafür gegen Corona impfen lassen müssten, sollen ihnen die Bezüge gesperrt werden. Dasselbe gilt, wenn sie sich aus diesem Grund gar nicht erst bewerben, berichtet “Heute“
Hintergrund ist laut „Heute„-Infos, dass sich das AMS immer wieder mit Menschen auseinandersetzen muss, die eine Stelle verweigern, weil sie sich nicht gegen Corona impfen lassen wollen. Das AMS fragte deswegen beim Arbeitsministerium nach, wie mit diesen Personen umzugehen sei. Dabei verwies man mittels eines Schreibens (nicht wie Anfangs angenommen per Erlass) auf die geltende Rechtslage.
„Beim AMS arbeitslos gemeldete Personen sind verpflichtet, zumutbare Stellen anzunehmen. So können Arbeitslose auch in Stellen vermittelt werden, in denen Impfungen im Zusammenhang mit der Berufsausübung verlangt werden“, heißt es aus dem Arbeitsministerium gegenüber „Heute„.
(heute.at)
