Damit werde der freie Personen- und Warenverkehr erleichtert und die Situation insbesondere für Pendler und Menschen im grenznahen Raum verbessert.
Nur mehr stichprobenartige Kontrollen
Das bedeute, dass „die Kontrollen der Gesundheitsbehörden gemeinsam mit der Polizei reduziert und nur mehr stichprobenartig durchgeführt“ würden und auch nicht mehr jeder Fahrzeuglenker kontrolliert werde. Die Grenzkontrollen der Polizei, die aufgrund der Migrationslage zu Ungarn durchgeführt werden, sollen weiterhin bestehen bleiben.
Innenminister Karl Nehammer und Europaministerin Karoline Edtstadler (beide ÖVP) und ÖVP-Außenminister Alexander Schallenberg seien dazu in laufender Abstimmung mit den Nachbarländern, hieß es in der Mitteilung. Sofern „die epidemiologische Entwicklung das zulässt“, könnten diese Grenzen am 15. Juni in einem „zweiten Schritt vollständig geöffnet werden“.
„Unser Ziel ist so viel Freiheit wie möglich und so wenig Einschränkung wie nötig. Diese Erleichterungen schaffen ein Stück mehr Normalität für die Menschen im grenznahen Raum und erleichtern Pendlerinnen und Pendlern einen reibungsloseren Alltag“, so Nehammer, Schallenberg und Edtstadler laut der Aussendung.
red, ORF.at/Agenturen
