Seit 2016 bekommen Fiaker-Pferde bei 35 Grad in der Stadt hitzefrei. Und so wie mit jedem Sommer heiße Temperaturen auf uns zukommen, entbrannt auch jährlich das Thema rund um die Fiaker aufs Neue. Seit Jahren fordern Tierschützer hitzefrei für die Pferde bereits bei 30 Grad, doch bisher vergeblich. Nun ließ aber Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) am Montagmorgen im ORF gegenüber „Wien Heute“ aufhorchen: „Man sollte sich Gedanken darüber machen, nämlich wirklich aus Gründen des Tierschutzes, ob man ein Pferd diesem Stress aussetzen sollte.“
Rauch würde es begrüßen, wenn eine Debatte gestartet würde, ob Wien auf Fiaker nicht komplett verzichten wolle. Ob er wirklich ein Verbot der Fiaker-Pferde in Wien durchsetzen könnte, bringt wieder die Frage nach der politischen Zuständigkeit mit sich. Seit vielen Jahren behauptet die Stadt Wien bereits, nicht für das Tierschutzgesetz zuständig zu sein, zuletzt auch Tierschutz-Stadtrat Jürgen Czernohorszky (SPÖ) gegenüber dem ORF. „So dreht sich das lustige ‚Ich bin nicht verantwortlich‘-Karussell weiter. Aber damit muss jetzt endgültig Schluss sein“, heißt es vom Verein gegen Tierfabriken (VGT).
Ist die Zeit der Ausreden vorbei?
Mit dem Hin- und Herschieben der Verantwortung zwischen Bund und Länder könnte nun auch tatsächlich Schluss ein. Denn auch der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat sich mit der Thematik beschäftigt und sieht die Zuständigkeit eher bei der Stadt als beim Bund, denn es gehe dabei „nicht um die bloße Haltung von Pferden“, sondern „um eine bestimmte Art des Einsatzes von Pferden“. Und dieser „Einsatz“ in Form der Personenbeförderung falle in die Kompetenz der Länder – berichtet die Tageszeitung Heute.
Lauf VfGH kann die Stadt Wien also selbstständige Regeln zum Schutz der Fiakerpferde erlassen. Anfang Juni wollen sich Bund und Stadt in der Causa nun zusammensetzen. VGT fordert den Tierschutzminister auf, zu dem geplanten Runden Tisch auch den Tierschutz einzuladen. „Wenn Entscheidungen über das Wohl der Tiere getroffen werden, muss auch die Sicht der Tiere vertreten werden, nicht nur die derer, die sie nutzen und damit Geld verdienen“, heißt es seitens des Vereins. Unabhängig von den zukünftigen Entwicklungen in diesem Fall strebt VGT diesen Sommer weiter an, ein Fiakerverbot bei 30 Grad auch für Wien zu erreichen. Eine entsprechende Petition wurde bereits von 54.528 Personen unterschrieben.
(MeinBezirk)
