SPÖ-Spitzenkandidat warnt vor Rechtsruck bei Europawahlen

Der Spitzenkandidat der Sozialdemokratischen Partei Österreichs (SPÖ) bei den Europawahlen in Österreich am 9. Juni, Andreas Schieder, hat davor gewarnt, dass der Aufstieg der Rechten in vielen europäischen Ländern Europa insgesamt schaden könnte.

„Der Aufstieg der Rechten würde die demokratischen Prinzipien, die in Europa existieren und darauf abzielen, die Bedürfnisse und Rechte jedes Bürgers zu wahren, untergraben. Was wir wollen, ist klar: Wir Sozialdemokraten tun alles, um dem Rechtsruck entgegenzuwirken und die Demokratie zu schützen. Wir brauchen eine starke EU, die faire Möglichkeiten und ein gutes, bezahlbares Leben für alle bietet. Immer mehr junge Menschen erkennen, wie dringend wir ein demokratisches Europa brauchen, kein rechtes Europa. Die Europawahlen sind eine entscheidende Frage, ob wir nach dem 9. Juni in einem demokratischen Europa leben können, in dem Rechtsstaatlichkeit und soziale Sicherheit garantiert sind“, betont Schieder.

„Die Demokratie weltweit ist durch eine mögliche Verschiebung nach rechts in Gefahr. Für die Demokratie ist es Gift, nichts zu tun, aber auch Politiker, die sich nicht um die Probleme der Bürger kümmern. Es ist daher höchste Zeit, dass Politiker an der Macht sind, die sich um jeden Menschen kümmern – in Europa, aber auch in Österreich. Wir Sozialdemokraten kämpfen und werden weiterhin für ein gerechtes Europa kämpfen, in dem niemand in Armut lebt, das Leben bezahlbar ist, Steuergerechtigkeit herrscht und effektive Maßnahmen gegen den Klimawandel ergriffen werden. Deshalb sind wir eine soziale europäische Partei“, so Schieder.

Die Wahlen zum Europäischen Parlament finden am 9. Juni in Österreich statt. Für Österreich können insgesamt 20 Mitglieder des Europäischen Parlaments für eine Amtszeit von 5 Jahren gewählt werden. Die Delegation der SPÖ ist eine der Hauptvertreterinnen Österreichs im EP und hatte in der letzten Amtszeit 5 Abgeordnete, wobei Andreas Schieder seit 2019 der Delegationsleiter ist.

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