Sie kündigte per Tweet an, Mitte Mai einen entsprechenden Plan vorzuschlagen. Wegen der Auswirkungen des Kriegs in der Ukraine auf die Energiepreise will von der Leyen zudem eine vorübergehende Preisdeckelung vorschlagen.
Wie die Deutsche mitteilte, hat sie das Mandat, bis Ende März Optionen für Notfallmaßnahmen vorzulegen, die auch vorübergehende Preislimits beinhalten. Es geht demnach darum, die „Ansteckungseffekte“ zwischen den Gaspreisen und den Strompreisen zu begrenzen. Bis Ende Mai will die Kommission den Angaben zufolge zudem Optionen vorlegen, um das Design des Strommarktes mit Blick auf die Senkung von CO2-Emissionen zu verbessern.
Die Brüsseler Behörde hatte am Dienstag bereits mögliche Maßnahmen vorgestellt, um russische Gasimporte innerhalb von einem Jahr um zwei Drittel zu reduzieren und die stark angestiegenen Energiepreise zu senken. Konkrete Vorschläge, um diesen Plan umzusetzen, will die Kommission bis Ende Mai machen. Für Vorgaben zu Gasspeichern soll es demnach bereits bis Ende März Konkretes geben.
„Wir sind zu abhängig von russischen fossilen Energieträgern und insbesondere von Gas“, kommentierte von der Leyen am Donnerstagabend. Man müsse auf andere Lieferanten umstellen und den Anteil an erneuerbaren Energien erhöhen. Der griechische Premier Kyriakos Mitsotakis hatte sich am Mittwoch dafür ausgesprochen, den Gasmarkt vorübergehend zu regulieren und eine europaweite Deckelung der Großhandelspreise vorgeschlagen.
(OE24)
