Montenegro auf dem Weg in die EU – Kritik am Reformtempo der Ukraine

In einer heute in Brüssel vorgestellten Analyse der EU-Außenbeauftragten Kaja Kallas und der Erweiterungskommissarin Marta Kos wird deutlich, dass die EU-Beitrittskandidaten unterschiedlich schnell vorankommen.

Die Ukraine müsse ihre Reformanstrengungen verstärken, um die selbst gesetzten Ziele für einen Beitritt zur Europäischen Union zu erreichen, so der Bericht. Kallas betonte jedoch die bereits erzielten Fortschritte: Die umfassenden Reformen während des russischen Angriffskrieges zeigten das bemerkenswerte Engagement des Landes auf dem Weg in die EU.

Montenegro könnte Verhandlungen bis 2026 abschließen

Unter den Beitrittskandidaten ist Montenegro am weitesten fortgeschritten. Laut Analyse könnte das Land die Beitrittsverhandlungen bis Ende 2026 abschließen, sofern das derzeitige Reformtempo beibehalten wird. Auch Albanien könnte – bei anhaltendem Reformfortschritt – bis Ende 2027 soweit sein.

Ein erfolgreicher Abschluss der Verhandlungen bedeutet jedoch noch keinen EU-Beitritt. Zuvor müssen alle Mitgliedstaaten den Beitrittsverträgen zustimmen und diese ratifizieren. In Frankreich wäre vor einer Ratifizierung beispielsweise ein Referendum denkbar.

Ukraine strebt Verhandlungsabschluss bis 2028 an

Die Ukraine hat sich vorgenommen, die Beitrittsverhandlungen mit der EU bis Ende 2028 abzuschließen. Die aktuelle Analyse warnt jedoch davor, zu hohe Erwartungen zu schüren. Zwar unterstütze die EU-Kommission dieses ehrgeizige Ziel, betone aber, dass dafür eine deutliche Beschleunigung der Reformen notwendig sei – insbesondere im Bereich der Rechtsstaatlichkeit.

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