„Auch nächstes Jahr wird es noch eine massive Neuverschuldung brauchen“, kündigte Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) im APA-Gespräch ohne konkrete Nennung von Zahlen an. Dieses neuerliche „Corona-Budget“ sei notwendig, um Hilfsmaßnahmen weiter umsetzen zu können, berichtet ORF.
Dementsprechend sei auch die Bekämpfung der CoV-Krise der Budget-Schwerpunkt im nächsten Jahr. Was die mittelfristige Perspektive anbelangt, meinte Blümel: „Vielleicht schaffen wir es gegen Ende der Legislaturperiode, die Maastrichtkriterien wieder annähernd einzuhalten“, wobei dies durchaus ambitioniert wäre.
Die auf EU-Ebene vorgegebenen Budgetkriterien sehen eine jährliche Neuverschuldung unter drei und eine Gesamtverschuldung unter 60 Prozent der Wirtschaftsleistung vor. Letzteres hat Österreich seit dem EU-Beitritt nie eingehalten. Die Neuverschuldung dürfte heuer bei 10,5 Prozent der Wirtschaftsleistung liegen, kommendes Jahr (laut WIFO-Prognose) bei 4,3 Prozent. Die Staatsverschuldung soll demnach bis 2024 auf 81 Prozent der jährlichen Wirtschaftsleistung ansteigen.
(orf.at/dunav.at)
