„Jedes Gespräch zwischen den beiden Ländern ist notwendig“, sagte Schalenberg Reportern vor dem heutigen Treffen der EU-Außenminister, berichtet Beta.
Der österreichische Minister bewertete den Dialog als „das Nadelöhr, durch das die gesamte Region (Westbalkan) gehen muss, wenn der EU-Beitritt erfolgreich sein soll“, berichtete die APA-Agentur.
Beim heutigen Treffen in Brüssel, dem ersten direkten Ministertreffen seit Ausbruch der Pandemie, werden die EU-Außenminister die Beziehungen zur Türkei, die Lage in Hongkong sowie die Wiederaufnahme des Dialogs zwischen Serbien und dem Kosovo unter Vermittlung der Union erörtern.
Schallenberg sagte Reportern, Österreich befürworte die Einstellung der Strafverhandlungen mit der Türkei und bewertete, dass die EU eine härtere Politik gegenüber Ankara verfolgt und „in klarer Sprache auf der Grundlage eines soliden Wertesystems sprechen“ müsse.
Der österreichische Minister bezeichnete die Entscheidung der türkischen Behörden, die Hagia Sophia von einem Museum in eine Moschee zu verwandeln, als „die letzte in einer Reihe von Provokationen“ und fügte hinzu, dass Ankaras Politik in Libyen und im Nordirak beweise, dass „die Türkei einfach kein verlässlicher Partner Europas ist“.
„Die EU sollte einen klaren Schritt machen und sagen, dass dies nicht mehr zulässig und richtig ist“, sagte Schallenberg und fügte hinzu, dass er immer noch nicht glaube, dass die EU-Minister heute zu einer konkreten Schlussfolgerung kommen werden.
In Bezug auf die Hongkong-Frage bewertete Schallenberg, dass es für die europäischen Minister wichtig sei, „eine gemeinsame Sprache, einen gemeinsamen Standpunkt“ gemäß dem neuen chinesischen Sicherheitsgesetz zu finden, das auch für diese halbautonome Stadt gilt.
„Ich glaube, wir alle teilen die Ansicht, dass dieses (dieses Gesetz) die Unabhängigkeit und Autonomie Hongkongs ernsthaft untergräbt“, sagte Schalenberg und zeigte sich zuversichtlich, dass die EU, wenn sie eine gemeinsame Sprache spricht, gleichberechtigt mit China verhandeln kann.
(dunav.at)
