„Als Bundesregierung haben wir nach wie vor zwei Prioritäten, an denen wir auf Hochtouren arbeiten. Zum ersten wollen wir die Ansteckungszahlen weiterhin niedrig halten und alles tun, um die weltweite Corona-Pandemie in Österreich bestmöglich unter Kontrolle zu halten und zu bewältigen. Zum zweiten haben wir natürlich das Ziel, die Wirtschaft zu beleben und schnellstmöglich wiederhochzufahren, um möglichst viele Arbeitsplätze in unserem Land zu sichern. Gerade bei der regionalen Wirtschaft sind die Städte und Gemeinden besonders entscheidend“, sagte Bundeskanzler Sebastian Kurz bei einer Pressekonferenz im Bundeskanzleramt.
1 Milliarde Euro für Projekte in den Regionen
„Wenn wir davon sprechen, die Wirtschaft zu beleben, dann wollen wir das vor allem durch regionale Investitionen in den Regionen tun. Ich bin froh, dass wir in den letzten Wochen ein Gemeindepaket in einer noch nie dagewesenen Dimension schnüren konnten. 1 Milliarde Euro wird vom Bund in die Gemeinden fließen, um Projekte wie den Bau oder die Sanierung von Kindergärten, Schulen, Senioreneinrichtungen, Sportstätten und den Breitbandausbau zu unterstützen“, erklärte Sebastian Kurz. Der Kanzler bedankte sich bei Vizekanzler Kogler, Finanzminister Blümel und den Verantwortlichen der Länder und Gemeinden für die gute Zusammenarbeit. Mit dem Paket würden die Gemeinden nicht nur finanziell unterstützt, man vereine damit gleichzeitig zwei Ziele: „Zum einen fördern wir die Modernisierung von Kindergärten, Schulen und vielem mehr. Das ist besonders für die Bevölkerung vor Ort relevant. Zum anderen beleben die Investitionen die regionale Wirtschaft und sichern Arbeitsplätze in einer Zeit der Krise“, so Bundeskanzler Kurz.
Gemeindepaket enthält ökologische Schwerpunkte
Auch Vizekanzler Werner Kogler bedankte sich bei allen Beteiligten für das „gut verhandelte Paket“, das „in seiner Dimension einmalig“ sei. Besonders erfreut zeigte sich Kogler über die im Gemeindepaket enthaltenen ökologischen Schwerpunkte: „Mit der Ökologisierung des Gemeindepakets können wir auch dazu beitragen, die im Regierungsprogramm verankerten Klimaziele umso besser zu erreichen.“ Es sei in der jetzigen Situation besonders wichtig, die Investitionskraft der Gemeinden zu erhalten, denn die Kommunen seien wesentliche Auftraggeber für die regionale Wirtschaft. „Jeder hier investierte Euro ist deswegen gut angelegt“, so Kogler mit Verweis der „hohen Effekte“ auf die regionale Wirtschaft und den Arbeitsmarkt.
Wiederaufschwung vorantreiben
Finanzminister Gernot Blümel bezeichnete das Gemeindepaket als einen „weiteren wesentlichen Baustein für den Wiederaufschwung“, denn auch die Gemeinden und Städte hätten deutliche Einkommensverluste durch die Coronakrise zu verkraften. Um den Kommunen in dieser „schwierigen Zeit“ die nötigen Mittel zur Verfügung zu stellen, sei dieses Investitionspaket geschnürt worden. „Wir unterstützen damit sowohl bestehende, als auch zukünftige Investitionen mit bis zu 50 Prozent der Projektkosten“, erläuterte Blümel. Der förderbare Zeitraum reicht bis 31. Dezember 2021.
(bundeskanzelaramt.at)
