Bei der Familienreferentenkonferenz in Salzburg sprachen sich Vertreterinnen und Vertreter aus fünf Bundesländern – Salzburg, Oberösterreich, Vorarlberg, Kärnten und Niederösterreich – für ein modernes und familienfreundliches Karenzmodell aus.
Ein zentrales Anliegen sei laut Salzburgs Familienreferentin und derzeitiger Vorsitzender der Konferenz, LH-Stv. Marlene Svazek (FPÖ), dass bei Familien nicht gespart werde: „Wir haben eine klare Botschaft nach Wien gesendet: Die Familien dürfen nicht die Leidtragenden von Budgetkürzungen sein.“
Hintergrund: Bildungskarenz als Karenzverlängerung
Bislang nutzten viele Eltern die Möglichkeit, direkt im Anschluss an die Elternkarenz eine Bildungskarenz zu beantragen, um die Betreuungszeit für ihre Kinder zu verlängern. Nach der Umwandlung dieser Möglichkeit in die sogenannte „Weiterbildungszeit“ sehen die Länder nun dringenden Handlungsbedarf.
Eine konkrete Alternative zur bisherigen Regelung legte Svazek zwar noch nicht vor, betonte jedoch die Notwendigkeit einer grundlegenden Reform: „Das einkommensabhängige Karenzmodell ist zwar finanziell attraktiv, aber ein Jahr ist für junge Eltern oft zu kurz. Deshalb haben viele die Bildungskarenz als Ausweg genutzt.“ Ziel sei mehr Wahlfreiheit ohne wirtschaftlichen Druck sowie ein geschützter Rahmen für Familien. Auch die Stärkung der Väterkarenz sei Teil des gemeinsam gefassten Beschlusses.
Finanzierung und Kritik am Asylbudget
Oberösterreichs Familienreferent Manfred Haimbuchner (FPÖ) sprach sich dafür aus, Einsparungen in anderen Bereichen – konkret im Asylwesen – vorzunehmen, um familienpolitische Maßnahmen besser finanzieren zu können. Kritische Stimmen zu diesem Vorschlag blieben bei der gemeinsamen Pressekonferenz aus. Angesichts des wachsenden Budgetdefizits mahnten die Ländervertreter zudem, Leistungen wie die Familienbeihilfe und das Kinderbetreuungsgeld nicht zu kürzen oder die automatische Valorisierung auszusetzen.
Steuerliche Begünstigungen für Leihgroßeltern
Zusätzlich plädierten die Familienreferent:innen für steuerliche Anreize für sogenannte Leihomas und -opas. Svazek schlug vor, diesen eine ähnliche steuerliche Begünstigung zu gewähren wie etwa im Sportbereich, insbesondere bei Reisekosten. „Das wäre ein kleines, aber wertschätzendes Signal“, betonte sie.
An der Konferenz nahm auch Familienministerin Claudia Plakolm (ÖVP) teil. Ob und in welchem Umfang ihre Zustimmung zu den Forderungen der Länder erfolgt, bleibt offen.
