Dies sind die zehnten direkten Wahlen zum Europäischen Parlament seit ihrer Einführung im Jahr 1979 und die ersten nach dem Brexit.
Wie wird gewählt
Jedes Mitgliedsland hat eine unterschiedliche Anzahl von Sitzen im Parlament, basierend auf der Bevölkerungszahl. Die Wahlen erfolgen durch Verhältniswahl, wobei entweder geschlossene Listen (bei denen die Wähler für eine Partei stimmen) oder offene Listen (bei denen die Wähler bestimmte Kandidaten innerhalb einer Partei wählen können) verwendet werden. Einige Länder verwenden das System der übertragbaren Einzelstimme (single transferable vote).
Mandatsdauer
Die Mitglieder des Europäischen Parlaments werden für eine Amtszeit von fünf Jahren gewählt. Während ihrer Amtszeit arbeiten die Abgeordneten in Brüssel und Straßburg, wo die Parlamentssitzungen stattfinden.
Wer kann wählen
Alle Bürger der Europäischen Union haben das Wahlrecht bei den Wahlen zum Europäischen Parlament, einschließlich derjenigen, die im Ausland leben, unter bestimmten Bedingungen. In vier Mitgliedsstaaten ist die Stimmabgabe obligatorisch: Belgien, Bulgarien, Luxemburg und Griechenland.
Wahlergebnisse
Die Ergebnisse werden am Abend des 9. Juni bekannt gegeben, und die ersten vorläufigen Ergebnisse werden gegen 20:15 Uhr MEZ erwartet. Die vollständigen Ergebnisse werden bis 23:00 Uhr MEZ bekannt gegeben, nachdem alle Wahllokale in der EU geschlossen sind.
Politische Gruppen
Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments gruppieren sich nach ihrer politischen Ideologie und nicht nach ihrer Nationalität. Derzeit gibt es sieben Hauptpolitische Gruppen, darunter die Europäische Volkspartei (EVP), die Progressive Allianz der Sozialisten und Demokraten (S&D), Renew Europe, die Grünen/Europäische Freie Allianz (Greens/EFA), die Europäischen Konservativen und Reformer (ECR), Identität und Demokratie (ID) und die Linke.
Diese Wahlen sind entscheidend für die Gestaltung der zukünftigen Politik der Europäischen Union, da das neue Parlament eine bedeutende Rolle bei der Gesetzgebung, dem Haushalt und den politischen Prioritäten der EU spielen wird.
Wahlen in Österreich
Die Europawahlen in Österreich finden am 9. Juni 2024 statt. Österreich wählt 20 Abgeordnete ins Europäische Parlament. Wahlberechtigt sind alle österreichischen Staatsbürger sowie EU-Bürger mit rechtmäßigem Wohnsitz in Österreich, die am Wahltag mindestens 16 Jahre alt sind. Die wichtigsten Parteien, die kandidieren, sind die Österreichische Volkspartei (ÖVP), die Sozialdemokratische Partei Österreichs (SPÖ), die Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ), die Grünen – Die Grüne Alternative (GRÜNE) und NEOS – Das Neue Österreich und Liberales Forum (NEOS).
Österreich hat eine lange Tradition der Teilnahme an den Europawahlen, und die Ergebnisse werden oft als Indikator für die Stimmung im Land und als Test für die nationalen Parteien betrachtet. Der aktuelle politische Kontext in Österreich ist geprägt von hoher Unzufriedenheit mit der Regierung, was die Europawahlen zu einer „Protestwahl“ machen könnte.
Mirna Milanović
