„Da sich die Gesundheitssituation allmählich verbessert, sollte sich die Abwägung ändern, hin zu einer uneingeschränkten Personenfreizügigkeit“, heißt es im Entwurf einer Mitteilung, der dem „Handelsblatt“ vorliegt. Eine Empfehlung soll die Kommission am Mittwoch vorstellen.
Ein koordiniertes Vorgehen bei der Öffnung der Grenzen sei wichtig, um die wirtschaftliche Erholung in den EU-Staaten zu ermöglichen, so die Kommission. Diesen Prozess länger als nötig zu verzögern, heißt es, „würde nicht nur das Funktionieren des Binnenmarkts schwer belasten, sondern auch das Leben von Millionen von EU-Bürgern, denen die Vorteile der Freizügigkeit vorenthalten werden“. Für die Außengrenzen der EU hatte sie jüngst empfohlen, die Einreisebeschränkungen bis mindestens Mitte Juni zu verlängern.
Forderung nach genügend Tests
Eine zu schnelle und unkoordinierte Öffnung ohne die nötigen Begleitmaßnahmen könne allerdings einen „plötzlichen Anstieg von Ansteckungen“ bewirken. Daher sei ein „sorgfältig kalibriertes Vorgehen“ wichtig: So sollten die Kontrollen zunächst in Regionen gelockert werden, wo die Infektionszahlen auf beiden Seiten der Grenze sich vergleichbar verbesserten.
Voraussetzung sei auch, dass Sicherheitsvorkehrungen wie das Abstandhalten über die gesamte Reisedauer eingehalten werden könnten. Von „größter Bedeutung“ sei, dass genügend Tests zur Verfügung stünden und die Behörden grenzüberschreitend bei der Kontaktverfolgung von Erkrankten zusammenarbeiteten. Reiseveranstalter und Zielländer von Touristen fordert die Behörde auf, Sicherheitskonzepte zu erarbeiten.
red, ORF.at/Agenturen
