Lunacek-Rücktritt: „Keine positive Wirkung erzielt“

Kulturstaatssekretärin Ulrike Lunacek (Grüne) hat am Freitag ihren Rücktritt erklärt. Ihr Coronavirus-Krisenmanagement war zuletzt verstärkt in die Kritik von Kulturschaffenden und Opposition geraten. Von immer mehr Seiten wurde ihr öffentlich die Eignung für diesen Bereich abgesprochen. Wer nachfolgt, ist vorerst offen – es werde aber eine „Nachfolgerin“ geben.

Sie habe im Laufe der Woche gemerkt, dass die Kritik trotz Einigungen zu Hilfspaketen „nicht geringer geworden“ sei. Sie habe mit ihren Stärken „keine positive Wirkung“ mehr erzielen können. „Ich mache Platz für jemand anderen“, so Lunacek. Sie habe sich für Kulturschaffende einsetzen wollen, sie habe dieses Ziel aber letztlich nicht erreicht.

Ursprünglich habe sie am Freitag gemeinsam mit Vizekanzler Werner Kogler und Gesundheitsminister Rudolf Anschober (beide Grüne) die Öffnungsmöglichkeiten für Veranstaltungen sowie weitere finanzielle Unterstützung für Kunst- und Kulturschaffende bekanntgeben wollen. „Letzteres“ sei nun „nicht gelungen.“ Ihr sei keine Chance mehr gegeben worden, so Lunacek.

„Es war ein Risiko, dieses Amt zu übernehmen“

Das neue Metier sei eine Herausforderung gewesen: „Es war ein Risiko, dieses Amt zu übernehmen“, so Lunacek. „Ich wollte mich mit meiner Erfahrung einsetzen für Künstler und kunstvermittelnde Institutionen in Österreich. Für alle, die mit und für uns das Schöne, Progressive, Aufrüttelnde auslösen. Das, was uns zu wachen Menschen macht. Ich habe dieses Ziel nicht erreicht“, sagte Lunacek.

Kulturstaatsekretärin Ulrike Lunacek

APA/Hans Klaus Techt
Lunaceks Abgang – Fragen von Journalistinnen und Journalisten beantwortete sie nicht

Sechs Wochen nach ihrer Amtsübernahme sei mit der Krise klar geworden, dass es vorerst keine Chance gab, „das ambitionierte Kunst-und-Kultur-Regierungsprogramm zu realisieren“: „Die Bewältigung der Covid-19-Krise stand ab sofort im Mittelpunkt, Krisenmodus war angesagt. In dieser Krisensituation, das gestehe ich freimütig, ist mir das, wofür ich mich mit aller Kraft einsetzen wollte, nicht im nötigen Ausmaß gelungen.“

„Wünsche“ und Spitze gegen Kritiker am Ende

Am Ende äußerte sie drei „Wünsche“, etwa Bezahlung für Künstlerinnen und Künstler. Die prekären Verhältnisse in der Kulturbranche müssten dringend beseitigt werden, sie habe noch die Anweisung gegeben, alle bisher erfolgten 500-Euro-Zahlungen im Rahmen des Covid-19-Fonds der Künstlersozialversicherung zu verdoppeln; Kunst und Kultur brauchten für den „Post-Corona-Wiederaufbau“ viel mehr Geld als bisher vorgesehen. Ihr dritter „Wunsch“ sei der Erhalt der Freiheit der Kunst.

Auch zu einer Spitze gegen ihre Kritiker ließ sich Lunacek hinreißen: Sie sprach auch davon, dass sie als Zuschauerin möglicherweise künftig auch Kabarettprogramme von Stermann und Grissemann sowie von Lukas Resetarits besuchen werde. Sie werde dann schauen, ob sie „an deren Programmen genauso viel Kritik finde wie sie an meinem“.

Blimlinger heizte Debatte an

Angeheizt wurde die Rücktrittsdebatte schließlich ausgerechnet von einer Parteikollegin: So antwortete die Abgeordnete Eva Blimlinger in einem Interview auf die Frage, ob sie es so wie einige Kritiker sehe, dass Lunacek nicht kompetent genug für den Job als Staatssekretärin sei: „Ein bisschen schon. Sie kommt nicht aus dem Kulturbereich. Als sie Anfang des Jahres startete, konnte sie sich aber sehr schnell einarbeiten.“

Gesundheitsminister Anschober hatte seiner Parteikollegin bis zuletzt Rückendeckung gegeben. „Nicht nur sie ist zuständig für den Bereich Kultur und dessen Öffnungsstrategie, sondern wir sind genauso zuständig, es ist auch unsere Verantwortung“, sagte Anschober bei einer Pressekonferenz.

Kurz: „Höchstpersönliche Entscheidung“

Wenige Stunden vor Lunaceks Rücktritt hatte sich Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am Donnerstag in der ZIB2 zu den Gerüchten geäußert: Auf die Frage, ob er von einem Rücktritt der Staatssekretärin wisse, sagte er: „Na, schauen Sie. Die Staatssekretärin hatte sicherlich keine einfache Zeit. Ich glaube, das ist aber keine Frage von Personen, sondern weil die Situation gerade für die Kultur angespannt ist. Aber Entscheidungen wie diese sind höchstpersönliche Entscheidungen.“

 

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