Betroffen sind zwei Soldaten und ein politischer Analyst. Grund sind angebliche Drohungen gegen Premierminister Viktor Orbán. Das erklärte Kanzleramtsminister Gergely Gulyás.
Vorwürfe schwerer Drohungen
Laut Gulyás handelt es sich um Generaloberst Hryhorij Omeltschenko, den Soldaten Jewhen Karas sowie den politischen Analysten Borys Tisenhausen. Karas bezeichnete er als Anführer der „neonazistischen Gruppe C14“.
Den drei Männern wird vorgeworfen, Ungarn mit militärischen Angriffen gedroht zu haben. Zudem sollen sie Orbán und seine Familie persönlich bedroht haben. Omeltschenko habe sogar mit Mord gedroht und Orbán aufgefordert, „an seine Kinder und Enkel zu denken“. Tisenhausen habe über einen möglichen Einsatz ukrainischer Truppen in Ungarn gesprochen. Auch Karas’ Rolle und Aussagen seien laut Gulyás Grund für das Einreiseverbot.
Anhaltende politische Spannungen
Die Entscheidung fällt in eine Phase wachsender Spannungen. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj äußerte kürzlich die Hoffnung, dass „eine bestimmte Person“ in der EU – offenbar eine Anspielung auf Orbán – die Blockade eines EU-Kredits in Höhe von 90 Milliarden Euro aufgeben werde. Andernfalls könne er die Kontaktdaten dieser Person an die ukrainischen Streitkräfte weitergeben.
Ungarn blockiert die Kreditvergabe seit längerem. Der slowakische Premierminister Robert Fico stellte sich öffentlich hinter Orbán. Die Europäische Kommission bezeichnete Selenskyjs Aussagen als inakzeptabel.
