Weil der ÖVP-nahe FMA-Vorstand Klaus Kupfmüller die Behörde verlässt und als Vorstandsvorsitzender zur Hypo Oberösterreich wechselt, wird der Posten in der Finanzmarktaufsicht neu besetzt. Am Freitagnachmittag tagt der FMA-Aufsichtsrat und wird dem Finanzminister eine interimistische Vertretung vorschlagen. Und das dürfte laut Berichten der Presse kein Unbekannter sein: Eduard Müller, Finanzminister in der Expertenregierung von Brigitte Bierlein, aktuell Sektionschef im Finanzministerium, soll demnach neben Helmut Ettl an die Spitze der FMA rücken.
Kupfermüllers Vertrag bei der FMA läuft offiziell noch bis 2023 – über den Zeitpunkt der Auflösung und somit Müllers Eintritt wird der Aufsichtsrat ebenfalls beraten. Angenommen wird, dass Kupfmüllers Anstellung mit Ende Jänner aufgelöst wird. Erst dann könnte Eduard Müller interimistisch übernehmen, denn laut Gesetz müssen immer zwei Vorstände den Finanzmarkt kontrollieren: In diesem Fall Müller und Ettl.
Müller könnte auch nach der Übergangsphase, die je nach Ausschreibungsfrist drei bis vier Monate dauern dürfte, Vorstand bleiben – doch während die interimistische Lösung Finanzminister Gernot Blümel entscheiden darf, müssen bei der regulären Postenbestellung des Vorstands sowohl Ministerrat als auch Bundespräsident zustimmen.
(oe24.at)
