„Die Unterzeichnung der Beitrittsprotokolle leitet den Ratifizierungsprozess in jedem der Mitgliedsländer ein“, sagte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg in Brüssel. Nach der Unterzeichnung der Beitrittsprotokolle müssen noch die 30 NATO-Länder die Beitritte billigen.
Ihren Antrag auf Mitgliedschaft in der NATO stellten Schweden und Finnland am 18. Mai unter dem Eindruck des russischen Angriffs auf die Ukraine. Die beiden nordischen Länder legten zuvor jahrzehntelang großen Wert auf Bündnisneutralität.
Weichenstellung in Madrid
Die NATO leitete die Aufnahme Finnlands und Schwedens in die Militärallianz vergangene Woche beim Gipfeltreffen in Madrid in die Wege.
Kurz vor Beginn des Treffens hatte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan seinen wochenlangen Widerstand gegen einen Beitritt der beiden EU-Länder zu dem Bündnis aufgegeben. In einem trinationalen Abkommen seien Schweden und Finnland auf zentrale Forderungen der Türkei eingegangen, hieß es aus Ankara.
Offizielle Einladung
Mit den Beitrittsprotokollen wird der Generalsekretär ermächtigt, die beiden nordischen Staaten offiziell zur Mitgliedschaft einzuladen. Bevor sie in Kraft treten können, müssen sie allerdings noch von den Mitgliedstaaten ratifiziert werden. An diesem Verfahren ist meist auch das nationale Parlament beteiligt. Schätzungen zufolge könnte es deswegen noch sechs bis acht Monate dauern, bis Finnland und Schweden tatsächlich in das Bündnis aufgenommen werden können.
NATO-Generalsekretär Stoltenberg sprach am Dienstag bei der Unterzeichnungszeremonie von einem „wahrhaft historischen Moment“ für Schweden, Finnland und die NATO. „Mit 32 Nationen an einem Tisch werden wir noch stärker sein“, sagte der Norweger.
(WienerZeitung.at)
