Nato-Beitritt: Finnland will „binnen Wochen“ entscheiden

Finnland will in den kommenden Wochen über einen möglichen Antrag zur Aufnahme in die NATO entscheiden. Die Entscheidung über einen Aufnahmeantrag in das Verteidigungsbündnis werde „ziemlich schnell“ und „innerhalb von Wochen, nicht innerhalb von Monaten“ fallen, sagte Regierungschefin Sanna Marin am Mittwoch.

Die europäische Sicherheitssituation habe sich durch Russlands Angriff auf die Ukraine fundamental verändert, sagte Marin. Ihre Regierung werde noch am Mittwoch eine neue sicherheitspolitische Analyse zu den Folgen eines finnischen NATO-Antrags vorlegen.

Der Unterschied zwischen einem Partner und einem Mitglied des Militärbündnisses sei sehr klar, sagte sie. Nichts biete solche Sicherheitsgarantien wie NATO-Artikel 5, in dem einander die NATO-Staaten Beistand im Fall eines Angriffs zusichern. Es beinhalte beides Risiken: wenn man eine Aufnahme beantrage oder wenn man das nicht tue.

Kreml warnt vor NATO-Beitritt

Marin hat sich in der NATO-Debatte bisher nicht öffentlich klar für oder gegen einen Beitritt positioniert. Die Sicherheitsanalyse soll die Grundlage für eine parlamentarische Diskussion bilden. Sie sollte unter anderem Vor- und Nachteile einer NATO-Mitgliedschaft auflisten, aber keine klare Aussage hinsichtlich eines Beitritts liefern.

Bisher ist Finnland EU-, aber nicht NATO-Mitglied.

Schweden will möglichen Beitritt bewerten

Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Marin betonte die schwedischen Regierungschefin Magdalena Andersson, die Partnerschaft zwischen Schweden und Finnland sei in den vergangenen Wochen weiter vertieft worden. Die veränderte Sicherheitslage unterstreiche die Bedeutung einer engen Zusammenarbeit mit der EU und mit Finnland. Man habe Alternativen, von denen keine ohne Risiko sei, sagte sie.

(ORF)

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