NATO-Russland Rat am 12. Jänner

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat für den 12. Jänner ein Treffen des NATO-Russland-Rates einberufen.

Stoltenberg stehe wegen des Termins mit der Regierung in Moskau in Kontakt, sagte ein NATO-Vertreter gestern in Brüssel. Stoltenberg hatte in den vergangenen Monaten erfolglos versucht, den 2002 ins Leben gerufenen NATO-Russland-Rat, der wegen des Ukraine-Konflikts seit Ende 2019 auf Eis liegt, als Gesprächsforum wiederzubeleben.

Angesichts eines massiven Truppenaufmarsches an der Grenze zur Ukraine gibt es derzeit Befürchtungen, Russland könnte das Nachbarland angreifen. Moskau bestreitet jegliche Angriffspläne und wirft seinerseits Kiew und der NATO „Provokationen“ vor.

Vergangene Woche veröffentlichte Russland Entwürfe für zwei Abkommen mit den USA und der NATO, mit denen eine Osterweiterung des Militärbündnisses sowie die Errichtung von US-Militärstützpunkten in Staaten der ehemaligen sowjetischen Einflusssphäre untersagt werden sollen.

In der Ostukraine herrscht bereits seit 2014 Krieg zwischen prorussischen Rebellen und der ukrainischen Armee. Die Ukraine und westliche Staaten werfen Moskau vor, die Rebellen militärisch zu unterstützen, was der Kreml bestreitet.

 

 

 

(Agenturen)

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