Ursprünglich wollte die Regierung die Maßnahme bis Ende August vorstellen: „Im August ist das Modell fertig. Im September oder Oktober wird es beschlossen“, sagte etwa Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) am 23. August. Die Verzögerung erklärt man in der ÖVP-Grünen-Regierung vor allem mit den aktuellen Problemen rund um die Wien Energie, was Ressourcen bündelt.
Aber: „Nächste Woche soll das Konzept zur Strompreisbremse präsentiert werden. Parallel dazu wird auch an der Umsetzung gearbeitet“, zitierte der „Kurier“ einen Sprecher Gewesslers. Die stellvertretende Kabinettschefin der Ministerin teilte die Präsentation auf Twitter ebenfalls mit.
Geplant sei, dass in der ersten Plenarsitzung des Nationalrats der Entwurf eingebracht wird. Das würde – nach üblichem parlamentarischem Verlauf – bedeuteten, dass der Regierungsplan frühestens Mitte Oktober beschlossen wird.
(ORF.at/Agenturen)
