Notwendig geworden war die Novellierung der Basismaßnahmen-Verordnung, da die geltende Fassung mit Karsamstag ausläuft. Die neuen Regeln gelten nun de facto bis zum Start der Sommerferien, konkret bis 8. Juli.
Neben dem lebensnotwendigen Handel, der ja auch z.B. Apotheken, Drogerien, Tankstellen, Banken oder Trafiken umfasst, wird die Maske auch in allen öffentlichen Verkehrsmitteln und den dazu gehörigen (geschlossenen) Bahnhöfen, in Taxis sowie weiter in Pflege- und Behinderteneinrichtungen sowie in Spitälern vorgeschrieben. Dort muss man auch geimpft oder genesen sein.
Dabei wird allerdings an der Gültigkeitsdauer der Impfung geschraubt. Als geimpft gilt man nun nach der dritten Immunisierung für 365 Tage, bisher waren es 270. Das war notwendig geworden, da Zehntausende Grüne Pässe in Bälde auslaufen, aber vorerst keine vierte Impfung empfohlen ist. Nach dem zweiten Stich gilt man nur 180 Tage als geimpft, dies ist auch bei der Genesung so geregelt. Rauch fasste zusammen: „Wer drei Mal geimpft ist, kann unbeschwert in den Urlaub fahren.“
Stark zurückgenommen werden die Präventionskonzepte. Sie müssen außerhalb des Pflege- und Gesundheitssektors nur noch bei Veranstaltungen mit 500 Personen oder mehr erstellt und ein Präventionsbeauftragter ernannt werden.
Rauch begründete die Lockerungen damit, dass sich die Situation in den Spitälern und bei den Neuinfektionen deutlich entspannt hat: „Jetzt ist der richtige Zeitpunkt für Erleichterungen.“ Dass die Maske noch in einigen Bereichen bleibt, begründete der Minister so: „Diese kleine Unannehmlichkeit sollten wir in Kauf nehmen, weil wir andere und uns schützen.“ Es handle sich „um den Weg des gelindesten Mittels“.
In Sachen Grünen Pass warb er dafür, die volle Immunisierung mit drei Stichen möglichst rasch abzuschließen. Allgemein glaubt Rauch, dass eine weitere Auffrischung im August oder September empfohlen wird, da im Herbst eine neue Welle erwartet wird. Mit der nunmehrigen Verlängerung auf zwölf Monate beim Grünen Pass handle man jedenfalls im europäischen Gleichklang.
(OE24)
