Bundespräsident beauftragt Karl Nehammer mit Regierungsbildung

Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat am heutigen Tag Karl Nehammer, den Vorsitzenden der ÖVP, mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt.

In einer Erklärung betonte Van der Bellen, dass Österreich eine stabile und handlungsfähige Regierung brauche, und dass der Zeitraum, in dem diese Regierung gebildet werde, so kurz wie möglich, aber so lange wie nötig sein solle.

Nach intensiven Gesprächen mit den drei stimmenstärksten Parteien stellte sich heraus, dass die FPÖ unter Herbert Kickl keinen Koalitionspartner findet, der bereit ist, ihn als Bundeskanzler zu unterstützen. Kickl hatte zuvor klar gemacht, dass die FPÖ nur unter seiner Kanzlerschaft an einer Regierung beteiligt wäre, was jedoch von den anderen Parteichefs abgelehnt wurde.

Van der Bellen forderte Nehammer auf, umgehend Verhandlungen mit der Sozialdemokratischen Partei Österreichs (SPÖ) aufzunehmen, um die Regierungsbildung voranzutreiben.

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