Auch Nehammer für Ende von CoV-Gesetzen

Nach der Ankündigung von Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne), die CoV-Gesetze und -Verordnungen heuer abschaffen zu wollen, hat sich auch Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) am Samstag zu Wort gemeldet. „Die Lage lässt es zu“, sagte Nehammer der „Krone“. Die Maßnahmen sollen weitestgehend bis Sommer beendet werden.

Covid-19 wäre damit keine meldepflichtige Erkrankung mehr. Mit der Rücknahme der Gesetze und Verordnungen wäre die Coronavirus-Pandemie in Österreich legistisch vorbei. „Corona-Maßnahmen sind kein Selbstzweck, sie gehören abgeschafft, wenn sie nicht mehr gebraucht werden“, so Nehammer zur „Krone“.

„Da dies nun der Fall ist, werden wir das in den nächsten Monaten auch so umsetzen“, sagte Nehammer. Es stünden „nun ausreichend Instrumente zur Verfügung, um dieses Virus zu bekämpfen, von der Impfung bis hin zu wirksamen Medikamenten. Jeder kann sich selbst schützen, dieser Schutz steht in der Eigenverantwortung der Menschen.“

(ORF.at)

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