Mindestsicherung kassiert – obwohl sie gar nicht in Wien lebt

Eine 65-jährige Frau hat in Wien über Jahre hinweg Mindestsicherung bezogen – obwohl sie sich die meiste Zeit im Ausland, konkret im Iran, aufhielt. Der entstandene Schaden für die Stadt Wien ist erheblich.

Sozialleistungen wie die Mindestsicherung oder das Arbeitslosengeld sollen jenen helfen, die in Österreich leben und sich in einer finanziellen Notlage befinden. Doch immer wieder wird das System durch betrügerische Angaben missbraucht.

Laut aktuellen Zahlen ist die Zahl der angezeigten Fälle von Sozialleistungsbetrug im Jahr 2024 erneut gestiegen. In Wien wurden insgesamt 2.626 Anzeigen registriert – damit liegt die Bundeshauptstadt an der Spitze im österreichweiten Vergleich. Rund 54 Prozent aller Betrugsfälle im Bereich der Sozialleistungen entfallen auf Wien. Ein Grund dafür sei unter anderem die demografische Struktur der Stadt, so Expert*innen.

Betroffen sind neben der Mindestsicherung auch Leistungen wie Arbeitslosengeld, Grundversorgung und Familienbeihilfe. Gerald Tatzgern, Leiter der Abteilung 8 im Bundeskriminalamt und Verantwortlicher für die Task Force Sozialleistungsbetrug (SOLBE), erklärt gegenüber Medien. „Ein typischer Fall wäre: Jemand beantragt Familienbeihilfe für fünf Kinder – doch bei genauerer Prüfung stellt sich heraus, dass nur zwei Kinder tatsächlich existieren und die übrigen Geburtsurkunden gefälscht sind.“

Ein besonderes Augenmerk liegt auf Kontrollen an Flughäfen. Bei Schwerpunktaktionen am Flughafen Wien zeigt sich regelmäßig das Ausmaß des Problems. „Pro Flugzeug aus der Türkei, vom Westbalkan oder aus bestimmten Drittstaaten finden wir im Schnitt 20 bis 30 verdächtige Fälle“, so Tatzgern.

Die Aufklärungsquote bei diesen Betrugsfällen liegt derzeit bei fast 100 Prozent.

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