Als Vorbild nennt Plakolm bestehende Regelungen in Oberösterreich und Niederösterreich, wo bereits heute Sanktionen wie eine Reduktion der Sozialleistungen um bis zu 50 Prozent möglich sind, wenn verpflichtende Deutsch- oder Wertekurse nicht besucht werden. Diese Regelungen möchte die Ministerin nun auf Bundesebene umsetzen.
Die geplante Reform, die ab 2026 in Kraft treten soll, sieht vor, dass eine bloße Anwesenheit im Kurs künftig nicht mehr ausreichen wird. Es soll verpflichtende Abschlussprüfungen geben, um das vermittelte Wissen zu überprüfen. Wer den Kurs nicht absolviert, müsse mit Konsequenzen rechnen – etwa durch Selbstbehalte oder Kürzungen bei den Sozialleistungen.
Zusätzlich sei eine gezielte Ansprache von Analphabet:innen vorgesehen, insbesondere von Personen aus Syrien und Afghanistan, wie aus einer schriftlichen Stellungnahme aus dem Ministerium hervorgeht.
Plakolm betonte, dass Sprachkompetenz eine zentrale Voraussetzung für eine erfolgreiche Integration sei: „Wer in Österreich leben möchte, muss Teil unserer Gesellschaft werden. Dazu gehört, Deutsch zu lernen, sich um Arbeit zu bemühen und sich an unsere Regeln und Werte zu halten.“
Die Maßnahmen sind Teil des bestehenden Regierungsprogramms, das ein verpflichtendes Integrationsprogramm für Asyl- und subsidiär Schutzberechtigte vorsieht – einschließlich Kompetenzscreenings sowie Sprach- und Wertevermittlung.
